Politik

Regierungsgezerre in Schweden Löfven übernimmt wieder die Hauptrolle

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Stefan Löfven (links) bekommt von Parlamentschef Andreas Norlén den Auftrag zur Regierungsbildung.

(Foto: picture alliance/dpa)

Stefan Löfven, Ulf Kristersson, Annie Lööf und nun wieder Löfven: In Schweden geht der Krimi um die Bildung einer neuen Regierung in eine weitere Runde. Kann der Sozialdemokrat Löfven in seinem zweiten Versuch den bürgerlichen Block aufweichen?

Der Reichstag in Schweden soll nach den Wahlen am 9. September zum zweiten Mal über Stefan Löfven als Ministerpräsidenten abstimmen. Das hat Parlamentspräsident Andreas Norlén entschieden, um die Regierungsbildung zu beschleunigen. Spätestens bis zum 3. Dezember müsse ihm der Sozialdemokrat Löfven mitteilen, mit wem er eine Regierung bilden wolle, sagte Norlén. Die Abstimmung könne am 5. Dezember stattfinden.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. Seit der Wahl vor fast elf Wochen hat er das Amt kommissarisch inne. Seine rot-grüne Koalition bekam keine Mehrheit im Parlament und er wurde am 25. September bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament abgewählt. Auch das bürgerliche Lager ist nicht in der Lage, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden.

Weil keiner der Blöcke mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenarbeiten will, die knapp 18 Prozent der Wählerstimmen bekommen haben, sind die Regierungsverhandlungen festgefahren. Drei Parteichefs haben inzwischen vergeblich versucht, eine Koalition zu bilden. Zuletzt hatte die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf, am Donnerstag ihre Bemühungen aufgegeben, eine blockübergreifende Zusammenarbeit zu erreichen. Zuvor war der Chef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, zweimal im Stockholmer Parlament gescheitert.

Beobachter erwarten, dass die Sozialdemokraten versuchen werden, die Zentrumspartei und die Liberalen, die traditionell dem konservativen Lager angehören, auf ihre Seite zu ziehen.

Quelle: n-tv.de, wne/dpa

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