Anfang der Woche formuliert Belarus in seiner neuen Militärdoktrin den Einsatz von Atomwaffen. Nun behauptet Präsident Lukaschenko, sein Land verfüge bereits über nukleare Raketen. Ein Einsatz dürfe aber nur mit seinem Segen erfolgen.

Belarus hat nach Aussage von Präsident Alexander Lukaschenko ballistische Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander mit nuklearen Gefechtsköpfen von Russland erhalten. "Wir haben eine Menge Munition erhalten, vor allem Raketen", sagte Lukaschenko demnach bei einem Besuch in einem Automobilwerk bei Minsk. Die Iskander-Raketen seien besonders gefährliche Waffen. "Ich habe ein Dekret über den Einsatz dieser Waffen unterzeichnet. Sie dürften nur mit Zustimmung des Präsidenten verwendet werden", fügte Lukaschenko hinzu.

"Gott verbiete nicht nur mir, sondern auch der nächsten Generation von Politikern, überhaupt über den Einsatz dieser Atomwaffe nachzudenken. Es ist eine schreckliche Waffe". Dem Präsidenten zufolge müsse Belarus "den Russen danken", weil sie "letztes Jahr sehr geholfen haben". Weiter sagte Lukaschenko: "Sobald Belarus über Atomwaffen verfügte, haben alle die Segel gestrichen. Unsere fassungslosen Nachbarn und andere."

Erst Anfang der Woche hatte Belarus in seiner neuen Militärdoktrin den Einsatz von Atomwaffen festgeschrieben. Angesichts der neuen Bedrohungslage sei es nötig gewesen, die seit 2016 gültige Doktrin zu überarbeiten, teilte Verteidigungsminister Viktor Chrenin am Dienstag im Gespräch mit Journalisten mit. Die Quellen militärischer Bedrohungen für das Land seien klar benannt worden, so der Minister. Konkretere Angaben zu einem geplanten Einsatz der Atomwaffen machte er nicht.

In der Doktrin seien auch die Verpflichtungen gegenüber Verbündeten klar definiert, sagte Chrenin. Belarus gilt als engster Verbündeter Russlands, das vor fast zwei Jahren seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch von belarussischem Gebiet aus startete. Russland hat im vergangenen Jahr nach einer Ankündigung von Präsident Wladimir Putin taktische Atomraketen in Belarus stationiert.

Während Putin erklärte, Moskau werde die Kontrolle über die Waffen behalten, widersprach später der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko. Wenn sein Land mit einer Aggression konfrontiert werde, werde er nicht zögern, den Einsatz der Waffen zu befehlen, sagte er.