Politik

Besuch in Teheran Maas macht sich für Atomabkommen stark

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In Teheran warten schwierige Gespräche auf Außenminister Maas.

(Foto: dpa)

Es ist eine heikle Mission, die Außenminister Maas in Teheran zu erfüllen hat. Im Iran bemüht er sich zu retten, was kaum zu retten scheint: das Atomabkommen. Dabei muss er auch die Rolle des Landes in den Konflikten der Region ansprechen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat zum Auftakt seines Besuchs in Teheran den Iran dazu aufgerufen, das umstrittene Atomabkommen nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen zu erhalten. "Wir wissen, dass die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich mit diesem Abkommen versprochen hat, in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren sind ohne die Amerikaner", sagte Maas. "Aber ich glaube, es gibt auch ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrechtzuerhalten. Und das muss auch in Teheran erkannt werden."

Das Abkommen war 2015 abgeschlossen worden, um eine iranische Atombombe zu verhindern. Im Gegenzug sollten dem Iran über die Rücknahme von Sanktionen wirtschaftliche Vorteile verschafft werden. Die USA sind vor einem Jahr aber aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen ausgestiegen und setzen seitdem den Iran wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern ein Ultimatum: Bis zum 7. Juli sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen damit neutralisieren.

Ein Sprecher des iranischen Außenamts machte vor Maas' Besuch klar, dass der Iran ernsthaft einen weiteren Teilausstieg aus dem Atomabkommen plant und nicht über seine Raketenrüstung sprechen will. "Bis jetzt haben unsere verschiedenen Vertragspartner unsere Erwartungen nicht erfüllt", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi. "Falls bis zum Fristende nichts passiert, werden wir die nächste Phase des Teilausstiegs ernsthaft und konsequent durchführen."

Bedeutung für Europas Sicherheit

Maas wollte in Teheran neben seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif auch Präsident Hassan Ruhani treffen. Er betonte, dass er dabei auch die Rolle des Iran in der Region - etwa in den Konflikten in Syrien und im Jemen - sowie das Raketenprogramm Teherans "auch mit Blick nach Israel" ansprechen werde. "Im Moment geht es aber erst einmal darum, dieses Abkommen zu retten. Das wird aber nicht gehen, ohne über die Rolle in der Region zu sprechen."

Maas betonte, das Abkommen sei auch für die Sicherheit Europas wichtig. "Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt", sagte er. Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben in den vergangenen Monaten massiv zugenommen. Zu den stärksten Kontrahenten des Iran in der Region zählen Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel. Maas rief die Länder zum Dialog auf. "Dazu gibt es Initiativen, die von uns unterstützt werden", sagte er.

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Quelle: n-tv.de, jog/dpa

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