Politik

Neue Anschläge in Europa? Maas warnt vor Rückkehr des IS

Vor "neuen Spielräumen" für den IS im Irak warnt Außenminister Heiko Maas im Falle eines Abzugs der Anti-IS-Koalition. Dann seien auch neue Anschläge in Europa nicht auszuschließen.

Vor einem Wiedererstarken der Terrororganisation IS im Irak und vor möglichen neuen Terroranschlägen in Europa warnt Bundesaußenminister Heiko Maas im Falle eines Abzugs internationaler Truppen aus dem Irak. "Ich kann nicht ausschließen, dass wenn die Anti-IS-Koalition den Irak verlässt, sich der IS sich so weit regeneriert, dass er auch wieder Anschläge in Europa verüben kann", sagte Maas im "ntv Frühstart". Es gebe den IS immer noch, er sei nicht endgültig besiegt. "Wenn wir uns international dort zurückziehen, wird das dazu führen, dass der IS neue Spielräume bekommt."

Maas betonte, dass der Irak über einen Abzug entscheide. "Letztlich sind wir an das gebunden, was das irakische Parlament, vor allem aber die irakische Regierung sagt." Das vom Bundestag beschlossene Mandat für die Bundeswehr beruhe auf einer Einladung von Parlament und Regierung. "Wenn sich das ins Gegenteil kehrt, wie das Parlament in Bagdad ja bereits beschlossen hat, dann werden wir nicht dort bleiben können."

Ende der Eskalation zwischen Iran und USA?

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(Foto: REUTERS)

Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran will Maas nach dem möglichen, versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs ein Ende der Eskalation erkennen können. "Ich glaube, alle Seiten haben nun erkannt, dass jetzt Schluss ist mit der militärischen Eskalation, dass es sinnvoll ist, miteinander zu sprechen", sagte Maas. Als die Hinweise sich verdichteten, dass es sich bei dem Absturz um einen Abschuss gehandelt haben könnte, habe US-Präsident Donald Trump "sehr zurückhaltend reagiert und gleich darauf hingewiesen, dass es sich möglicherweise um eine schreckliche Tragödie im Sinne eines Versehens handeln könnte", sagte Maas.

Die Einladung der Iraner an US-Experten, bei der Aufklärung Unterstützung zu leisten sei ebenfalls "ein wichtiges Signal" in diese Richtung. "Und so müssen wir Stück für Stück wieder dahin zurückkommen, dass wir unsere Probleme am grünen Tisch lösen", sagte Maas. "Die Tür ist jetzt aufgestoßen."

Der SPD-Politiker forderte, dass bezüglich des Absturzes der Passagiermaschine, der 179 Todesopfer forderte, "alles aufgeklärt wird". Die Bundesregierung habe den iranischen Verantwortlichen mitgeteilt, "dass wir von ihnen erwarten, dass die Untersuchung, die unter Beteiligung anderer Nationen stattfinden kann - der Ukraine, woher das Flugzeug stammt, und Kanada, die viele Opfer zu beklagen haben - mit größtmöglicher Transparenz" durchgeführt werde. Es müsse verhindert werden, dass etwas "unter den Tisch gekehrt" werde, so Maas. "Das ist bei dieser Dimension nicht verantwortbar."

Maas: Europa muss eigene Rolle finden

Maas forderte, dass die Europäische Union im Nahen und Mittleren Osten eine eigene Rolle finden müsse. "Wir müssen uns in Europa dringend darüber unterhalten, was unsere Rolle im Nahen und Mittleren Osten ist, aber auch in Afrika, in Libyen, in der Sahel-Zone", sagte der 53-Jährige. "Es gibt überall auf der Welt viele Aufgaben und es gibt große Erwartungen an die Europäer. Wir müssen klären: wo sind unsere Schwerpunkte, wo liegen unsere Prioritäten."

Der Forderung von US-Präsident Donald Trump nach mehr Engagement der Nato in der Region erteilte er eine Absage. "Ich glaube, dass die Nato im Nahen und Mittleren Osten nicht die richtige Institution ist", so Maas. "Die Europäische Union hat im Gegensatz zur Nato den Vorteil, dass wir militärisches, sicherheitspolitisches Engagement immer koppeln können mit zivilem Engagement, Wiederaufbauhilfe, Stabilisierung." Dass Europa mit einer Stimme spreche, sei die "Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt ernst genommen werden in der Welt", sagte der Außenminister.

Quelle: ntv.de, bdk