Politik

Radikalisierung via Internet Maaßen: Islamisten-Szene wächst stark

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Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen warnt vor der anhaltenden Terrorgefahr in Deutschland.

(Foto: dpa)

In Deutschland gibt es einen deutlichen Anstieg von Personen, die zur terroristischen Szene gezählt werden. Verfassungsschutzchef Maaßen betont die anhaltende Terrorgefahr - auch weil sich Personen via Internet radikalisieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen Zuwachs der islamistisch-terroristischen Szene in Deutschland verzeichnet. "Wir zählen inzwischen 1600 Personen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial", sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin. Zum Ende des Jahres 2016 lag die Zahl noch bei rund 1200 Personen. Als islamistische "Gefährder" - Menschen, denen ein Anschlag zugetraut wird - hatte das Bundeskriminalamt zuletzt rund 570 Menschen geführt.

Maaßen betonte die anhaltende Terrorgefahr in Deutschland. "Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand." Die Herausforderungen für Nachrichtendienste seien wesentlich komplexer geworden. So warnt Maaßen vor einer zunehmenden Radikalisierung möglicher Attentäter im Internet. Es gebe eine Reihe von Fällen, in denen die Radikalisierung in sozialen Netzwerken begonnen und in WhatsApp-Gruppen fortgesetzt worden sei. Attentäter würden via Internet bis zur Tatausführung von außen regelrecht "gecoacht" durch einen Mentor, der bis zum Schluss Weisungen gebe.

"Es etablieren sich soziale Gruppen, man kann sagen islamistische Moscheegemeinden, im Cyberraum, von denen man in der Realwelt allenfalls dadurch etwas mitbekommt, dass die Menschen ihr Benehmen verändern." Man bekomme aber nicht mit, wer zu dieser Gruppe gehöre, sagte Maaßen. Es sei vorrangige Aufgabe der Dienste, sich auch Klarheit darüber zu verschaffen.

Täglich mehrere Tat-Hinweise

Nicht mehr allein die USA sei von islamistischen Attentätern bedroht, "sondern Westeuropa ist in erster Linie im Fokus und hierunter auch Deutschland". Eine Gefahr gehe unter anderem von Kommandos aus, die nach Deutschland kämen, um einen Anschlag zu verüben. Oft kämen die Täter aus Syrien und verfügten über Erfahrung im Kampf und in der Herstellung von Sprengsätzen. "Terrorkommandos bestehen aus Personen, die im Zweifel wesentlich professioneller mit einer Kalaschnikow umzugehen wissen als Schutzpolizisten hier in Berlin", sagte Maaßen.

Von 15 Anschlägen in Europa in den vergangenen zwei Jahren gingen aber lediglich drei auf solche Kommandos zurück. Die anderen - darunter die fünf Anschläge in Deutschland im vergangenen Jahr - seien ausgeführt worden von Einzeltätern oder Kleinstgruppen, in denen sich Einzeltäter zusammengeschlossen hätten.

Maaßen sagte, die Behörden erhielten täglich bis zu vier konkrete Hinweise auf Taten in Deutschland. Aus der Bevölkerung seien 2016 allein über die Telefon-Hotline 1104 Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen eingegangen nach 520 im Vorjahr.

Quelle: ntv.de, ara/dpa/rts