Auf dem Rhein nahe Bonn Maaßen-Partei Werteunion auf Boot gegründet
17.02.2024, 19:00 Uhr Artikel anhören
Maaßen war jahrelang Mitglied der CDU und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
(Foto: picture alliance/dpa)
Hans Georg-Maaßen wählt für die Gründung seiner Partei einen besonderen Ort: ein Boot bei Bad Godesberg. Die Veranstaltung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, eine geplante Pressekonferenz ist wegen angekündigter Proteste abgesagt. Ein späterer Parteitag wird aber öffentlich sein.
Die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen ist offiziell gegründet worden. Der Gründungsakt der Partei Werteunion sei "in der Nähe der Bundesstadt Bonn auf dem Rhein" vollzogen worden, erklärte ein Parteisprecher. Die Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - Medienberichten zufolge auf einem Boot bei Bad Godesberg.
Ein späterer Parteitag werde "selbstverständlich öffentlich sein", erklärte der Sprecher. Den Angaben zufolge war ursprünglich eine Pressekonferenz im Anschluss an den Gründungsakt vorgesehen. "Angesichts angekündigter Proteste" verzichte die Partei aber darauf. Maaßen sagte später, man habe sich nahe Bonn versammelt, weil die Werteunion anknüpfen wolle an die Bonner Republik. "Wir wollen einfach zurück in die Zukunft. Die Zukunft kann nur wertegebunden sein, indem wir die Werte, die die alte Bundesrepublik stark gemacht haben, die alte CDU stark gemacht haben, wieder nutzen als Mittel, als Möglichkeiten, die Probleme von heute und vor allem von morgen zu bewältigen."
Maaßen war jahrelang Mitglied der CDU und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. 2023 wurde er Vorsitzender des CDU- und CSU-nahen Vereins Werteunion. Auch innerhalb seiner Partei geriet der heute 61-Jährige wegen provokanter und rechtspopulistischer Aussagen aber zunehmend in die Kritik.
Im vergangenen Jahr wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Dem kam Maaßen im Januar mit dem Austritt aus der CDU zuvor. Zudem kündigte er die Umwandlung des Vereins Werteunion in eine Partei und damit die endgültige Abspaltung von der CDU an. Die neue Partei bezeichnet sich selbst als "konservativ-liberal".
Die Maaßen-Partei ist die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet. Beide Formationen zielen auch darauf ab, der AfD Stimmen abzujagen. Maaßen will seine Partei zwischen CDU und AfD platzieren, dort sieht er eine Lücke. Auf dem Terrain tummeln sich allerdings auch noch die Freien Wähler.
Quelle: ntv.de, jki/AFP/dpa