Politik

Richtungsstreit in Niedersachsen Machtkampf führt zu Bruch von AfD-Fraktion

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In dieser Konstellation von 2017 existiert die AfD-Fraktion nun nicht mehr.

(Foto: dpa)

Der seit Längerem schwelende Streit zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der AfD schlägt sich auch in der niedersächsischen Landespolitik nieder. Drei Abgeordnete verlassen die Fraktion, darunter auch die kürzlich abgewählte Landesvorsitzende Dana Guth. Das Wort "Coup" macht die Runde.

Der Führungsstreit bei der niedersächsischen AfD hat zum Bruch der Landtagsfraktion geführt. Die bisherige Vorsitzende Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends haben die neunköpfige Fraktion verlassen, wie die AfD in Hannover mitteilte. "Wir drei haben uns heute nach den Vorkommnissen der letzten zehn Tage entschlossen, die Fraktion zu verlassen", sagte Guth der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Das müsse aber nicht das Ende der AfD im Landtag sein. Man stehe für die Gründung einer neuen Fraktion zur Verfügung.

Der Bruch der Fraktion kam einen Tag nach der Verschiebung der Neuwahl der AfD-Fraktionsspitze, für die Guth nach bisherigen Angaben wieder antreten wollte. Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Klaus Wichmann sagte, entfachte sich der Streit formell an der Suche nach einem neuen Wahltermin. Er gehe aber von einem vorbereiteten Coup der drei aus.

Bei der niedersächsischen AfD gibt es seit Längerem einen Machtkampf zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der Partei. So war Guth auf dem Landesparteitag in Braunschweig vor gut einer Woche abgewählt und der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner mit knappem Vorsprung zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Kestner wird dem offiziell aufgelösten völkisch-nationalistischen "Flügel" zugerechnet. Guth signalisierte danach, weiter an der Fraktionsspitze bleiben zu wollen.

Die AfD war 2017 mit einem Ergebnis von 6,2 Prozent erstmals in den niedersächsischen Landtag eingezogen. Der Verlust der Fraktionsstärke hat zur Folge, dass die AfD künftig weniger parlamentarische Rechte im niedersächsischen Landtag hat.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa