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Bundeswehr lange unterfinanziert Merkel räumt Fehler bei Militärausgaben ein

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"Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war", sagte Merkel in ihrer Videobotschaft.

(Foto: dpa)

Immer wieder beklagt die Bundeswehr fehlende und kaputte Ausrüstung. In einer Videobotschaft bezieht Bundeskanzlerin Merkel Stellung und räumt ein: Der Etat war lange zu knapp bemessen. Er soll steigen, aber nicht wie von der Nato gefordert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte. "Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun", sagte die CDU-Politikerin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

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Sie äußerte sich anlässlich des Tags der Bundeswehr, bei dem Besucher an verschiedenen Standorten Einblick in die Arbeit der Soldaten nehmen konnten. Bei einer Veranstaltung in Stralsund dankte Merkel den 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr, dass sie jeden Tag dafür sorgten, damit Deutschland in Sicherheit und Frieden leben könne.

Für den Wehretat sind für 2020 zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr - das ist allerdings weniger als ursprünglich von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gefordert. Merkel sagte, die zusätzlichen Milliarden bedeuteten "Sicherheit, dass mehr modernes Material angeschafft werden kann und dass die neuen Aufgaben auch wirklich erfüllt werden können". Die Bundesregierung und der Bundestag stünden für "Verlässlichkeit in der Ausrüstung" und "Verlässlichkeit in der Finanzierung".

Merkel in Stralsund, von der Leyen in Faßberg

Deutschland hat sich wie die anderen Nato-Verbündeten verpflichtet, dass die Verteidigungsausgaben sich bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bewegen sollen. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Die Spreizung birgt Konfliktstoff insbesondere im Verhältnis zu den USA. Eigentlich hatte die Bundesregierung für 2024 ein Ziel von 1,5 Prozent für Verteidigung ausgegeben.

In Stralsund nahm Merkel an einem Fest der Marinetechnikschule Parow teil. Sie besuchte dort mehrere Informationsstände, unter anderem der Tauchergruppe Warnemünde und des Bundeswehrverbandes, und spendete für das Soldatenhilfswerk. Angesprochen auf den Konflikt zwischen Iran und den USA sagte sie: "Wir setzen auf eine friedliche Lösung. Es war gut, dass unser Außenminister im Iran war. Wir sind mit allen Partnern im Gespräch."

Verteidigungsministerin von der Leyen war am Tag der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen zu Gast. Faßberg war ein wichtiger Stützpunkt bei der monatelangen Versorgung Westberlins Ende der 1940er Jahre aus der Luft - der sogenannten Luftbrücke. Von der Leyen würdigte die Hilfsaktion der Alliierten als ein Symbol der Verbundenheit. "Die Rosinenbomber waren eine gigantische logistische Meisterleistung, aber auch ein Zeichen, das der ganzen Welt gezeigt hat: Westberlin bleibt frei", sagte die Ministerin.

Quelle: n-tv.de, fhe/dpa

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