Die CDU spricht wieder über Leitkultur. Zu der sollen elementaren Dinge gehören wie die Achtung der Grund- und Menschenrechte, die Achtung des Rechtsstaats und Toleranz. Für Parteichef Merz ist es damit aber nicht getan.

CDU-Parteichef Friedrich Merz zählt den Kauf eines Weihnachtsbaums zur deutschen Leitkultur. "Wenn wir von Leitkultur sprechen, von unserer Art zu leben, dann gehört für mich dazu, vor Weihnachten einen Weihnachtsbaum zu kaufen", sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es ist die Art von christlich-abendländisch geprägter kultureller Identität, die sich über Generationen überträgt, von der unsere Kinder geprägt sind, und die sie dann so oder so ähnlich selbst weitertragen." In Deutschland ist der Brauch, zu Weihnachten einen mit Kerzen geschmückten Nadelbaum aufzustellen, seit gut 150 Jahren flächendeckend verbreitet.

Für ihn gehöre zur Leitkultur aber auch Religionsfreiheit im umfassenden Sinn, ergänzte Merz. "Ich wundere mich ein bisschen, dass es offenbar für viele ein Problem ist, wenn wir das so sagen."

Wieduwilts Woche 15.12.23

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Die CDU hatte vor eineinhalb Wochen den Entwurf für ihr viertes Grundsatzprogramm vorgelegt, mit dem sie im Bund zurück in die Regierungsverantwortung gelangen will. Breiten Raum nehmen darin die Themen Integration und Migration ein. Die CDU fordert einen "Mut zur Leitkultur": "Nur wer sich zu unserer Leitkultur bekennt, kann sich integrieren und deutscher Staatsbürger werden", heißt es in dem Dokument. Zur Leitkultur zählt die CDU die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen, den Rechtsstaat, Respekt und Toleranz, das "Bewusstsein von Heimat und Zugehörigkeit" sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels.

Den Begriff der deutschen Leitkultur hatte erstmals 1998 der CDU-Innenpolitiker Jörg Schönbohm geprägt. Eine breite öffentliche Diskussion löste er aber erst zwei Jahre später aus, als Merz ihn im Zusammenhang mit einer Änderung des Einwanderungsrechts verwendete.