Politik

CDU-Chef will "Wogen glätten" Merz reist wegen Ringtausch-Streits nach Warschau

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Nach seinem Besuch in Polen will CDU-Chef Merz nach Litauen reisen.

(Foto: dpa)

Abermals ist Friedrich Merz in außenpolitischer Mission unterwegs: Nach seinem Besuch in der Ukraine zieht es den CDU-Chef diesmal nach Polen. Auf dem Plan steht auch ein Gespräch mit Ministerpräsident Morawiecki, dessen Regierung gefrustet ist wegen des stockenden Panzer-Ringtausches mit Berlin.

Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz reist am Mittwoch nach Polen, wo er unter anderem Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen wird. Anschließend seien Gespräche in Litauen geplant, hieß es aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des "offenkundigen Scheiterns des Ringtauschs hält es die Unionsfraktion für dringend erforderlich, enge Kontakte zur politischen Führung in Warschau und Vilnius zu unterhalten", hieß es zur Begründung der dreitägigen Reise.

Wie der "Spiegel" nach eigenen Informationen berichtet, will Merz in Polen "die Wogen glätten". Der Grund: Warschau hatte zuletzt mit deutlicher Kritik an Berlin auf den stockenden Ringtausch für Panzerlieferungen an die Ukraine reagiert.

Merz wird den Angaben aus der Fraktion zufolge von vier Bundestagsabgeordneten begleitet, darunter der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In Warschau sei auch ein Gespräch mit Donald Tusk geplant, dem langjährigen EU-Ratspräsidenten und aktuellen Vorsitzenden der Bürgerplattform PO.

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Anschließend reist Merz nach Litauen weiter, wo am Donnerstag unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte geplant sei. Darüber hinaus wolle er den Stützpunkt der multinationalen EFP-Battlegroup (Enhanced Forward Presence) an der Ostflanke der NATO in Rukla besuchen, der von der Bundeswehr geführt wird.

Merz wolle einen konkreten Einblick in die Arbeit der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen gewinnen, hieß es weiter zu der Reise. Der Rückflug sei für Freitag geplant. Merz war Anfang Mai bereits in die Ukraine gereist und in Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden.

Quelle: ntv.de, mbe/AFP

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