Politik

Nach Spaltungsvorstoß Meuthen drohte Parteiausschluss

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Dem "Spiegel" zufolge wäre Meuthen gerne der Spitzenkandidat für die kommende Bundestagswahl.

(Foto: dpa)

Der Vorschlag von AfD-Chef Jörg Meuthen, die Partei aufzuspalten, hat ihn einem Bericht zufolge an den Rand eines Parteiausschlussverfahrens gebracht. Hintergrund könnte demnach die kommende Bundestagswahl sein.

Im Machtkampf der AfD-Führung ist nach einem Medienbericht auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Parteichef Jörg Meuthen im Gespräch gewesen. Bei der Bundesvorstandssitzung zu Wochenbeginn sei eine Beschlussvorlage debattiert worden, die ein solches Verfahren möglich gemacht hätte, berichtet der "Spiegel". In der "Beschlussvorlage für die Telefonkonferenz" hieß es demnach, Meuthens öffentliche Aufforderungen seien "destruktiv" und "zum Schaden der gesamten Partei" gewesen.

Meuthen hatte Anfang April im Online-Magazin "Tichys Einblick" angeregt, über eine Trennung der Partei in einen "freiheitlich-konservativen" Teil und den rechtsextremen "Flügel" nachzudenken. Zuvor hatte der Parteichef öffentlich geäußert, dass nicht alle "Flügel"-Mitglieder komplett auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. In der Beschlussvorlage wurde am Ende wiederholt betont, Meuthen habe der AfD "sehr geschadet", wie der "Spiegel" weiter berichtete.

In der AfD kann ein formales Ausschlussverfahren angestrengt werden, wenn jemand seiner Partei "schweren Schaden" zufügt. Die Vorlage hätten Meuthens Ko-Parteichef Tino Chrupalla, Fraktionschefin Alice Weidel und Vorstandsmitglied Stephan Brandner eingebracht. Am Ende wurde eine abgeschwächte Version beschlossen. Meuthen räumte darin ein, einen "großen Fehler" begangen zu haben.

Der harte Umgang des Bundesvorstands mit dem Parteichef könnte laut "Spiegel" mit einem Konkurrenzkampf um die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl zu tun haben. Fraktionschefin Weidel würde gerne wieder Spitzenkandidatin werden, wie das Magazin aus ihrem Umfeld erfuhr. Aber auch Meuthen, der vom Europaparlament in den Bundestag wechseln wolle, liebäugele mit dem Posten. Er wolle im Doppel mit Beatrix von Storch antreten, schrieb der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise. Auf Anfrage des Magazins hätten beide dies bestritten.

Quelle: ntv.de, bdk/AFP

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