Politik

Zukunft des Segelschiffs unklar Ministerium gibt Fehler bei "Gorch Fock" zu

Die Instandsetzung der "Gorch Fock" soll mehr als zehn Mal so teuer werden, wie zunächst veranschlagt. Mittlerweile räumt das Verteidigungsministerium selbst Fehler ein. Einen besonders schweren Vorwurf weist das Haus von Ministerin Ursula von der Leyen aber zurück.

In der Affäre um das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" hat das Bundesverteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge gravierende Fehler eingeräumt. Die "Welt" berichtet, das Ministerium habe nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision die schweren Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt.

In einer Stellungnahme, die dem Bundestag am Donnerstag übermittelt wurde, heißt es demnach, obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand "bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen".

Der Rechnungshof hatte Anfang Januar Medienberichten zufolge in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden. Inzwischen sind die Kosten auf 135 Millionen Euro angestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.

Allerdings weist das Verteidigungsministerium dem "Welt"-Bericht zufolge einige Vorwürfe des Rechnungshofes zurück. Insbesondere widerspricht das Ressort der Feststellung der Finanzkontrolleure, die "Gorch Fock" habe über Jahre "eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler" dargestellt. In der Stellungnahme schreibt das Ministerium, eine solche Gefahr habe "jedenfalls seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden". Die Sicherheit der Soldaten sei nicht beeinträchtigt gewesen.

Instandsetzung der "Gorch Fock" unklar

Der Bundesrechnungshof beharrte dagegen auf seiner Einschätzung. In einer erneuten Stellungnahme heißt es dem Berliner "Tagesspiegel" zufolge: "Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand können wir die Einschätzung des BMVg, dass nach Abschluss der Instandsetzung 2012 die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr beeinträchtigt war, nicht nachvollziehen." Die Marine hätte nicht davon ausgehen können, "dass das Schiff bis zur Eindockung Anfang 2016 uneingeschränkt seetüchtig war".

Ministeriumssprecher Jens Flosdorff sagte in Berlin: "Wir haben im Moment noch keine vernünftige Entscheidungsgrundlage, wie es mit der Gorch Fock weitergeht." Deswegen könne auch noch nicht entschieden werden, ob das Schiff weiter instandgesetzt werden soll.

Bei der Gorch-Fock-Affäre gibt es auch Vorwürfe gegen die mit der Sanierung betraute Werft im niedersächsischen Elsfleth. Deren neuer Aufsichtsratschef Pieter Wasmuth gab Indizien gegen den früheren Vorstand an die Staatsanwaltschaft Oldenburg weiter, wie er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte. Nach Aussage des Aufsichtsratschefs soll der inzwischen abgesetzte frühere Werft-Vorstand von Handwerkern gewährte Rabatte nicht an die Marine weitergegeben haben.

"Der frühere Werft-Vorstand hat nach bisherigen Erkenntnissen durch ein komplexes Firmennetz kaum etwas unversucht gelassen, um Geld aus der Werft vermutlich in die eigene Tasche abzuzweigen", sagte Wasmuth dem RND. Einer der beiden früheren Werft-Vorstände hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bereits mehrfach zurückweisen lassen. Sie entbehrten jeder Grundlage, sagte Rechtsanwalt Sven Krüger dem RND.

Quelle: n-tv.de, mbo/AFP/jpe

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