Politik

Dauer des Genesenenstatus Ministerium will RKI Kompetenz entziehen

Lauterbach gab RKI-Chef Wieler Rückendeckung, nachdem dieser heftig von der FDP angegriffen worden war.

Lauterbach gab RKI-Chef Wieler Rückendeckung, nachdem dieser heftig von der FDP angegriffen worden war.

(Foto: imago images/Chris Emil Janßen)

Mit einer Verordnung von Mitte Januar legt die Politik die Entscheidung über die Gültigkeit des Genesenenstatus in die Hände der Wissenschaft und überträgt die Verantwortung dem RKI - mit chaotischen Folgen. Der Bundesgesundheitsminister will nun lieber selbst bestimmen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild"-Zeitung. "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."

Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte und sich somit für Millionen Deutsche der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.

RKI-Chef Lothar Wieler war daraufhin unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert. Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll indessen einer vorab bekannt gewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

Das RKI hatte den Genesenenstatus bereits von sich aus auf seiner Website wieder angepasst. Die verkürzte Dauer von 90 Tagen gilt demnach nur für Ungeimpfte. Geimpfte gelten nach einer Infektion für 180 Tage als genesen.

Quelle: ntv.de, ino/AFP

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