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Dienstag, 13. Februar 2018

Auch Berliner SPD muckt auf: Nahles bekommt Konkurrenz aus Flensburg

Andrea Nahles wird die kommissarische Parteichefin der SPD. Oder doch nicht? Der Berliner Landesverband macht Stimmung gegen sie. Und auch in Schleswig-Holstein formiert sich Widerstand.

Kurz vor dem möglichen Übergang des SPD-Parteivorsitzes von Martin Schulz auf Andrea Nahles formiert sich in der SPD Widerstand. Die Berliner SPD lehnt Nahles einem Bericht der "Berliner Morgenpost" zufolge als kommissarische Parteivorsitzende ab. Es sollten vor einem möglichen Parteitag keine Tatsachen geschaffen werden, berichtete die Zeitung nach einer Sitzung des Landesvorstands der SPD aus Parteikreisen. In Schleswig-Holstein kündigte zudem die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatur zu Nahles an.

Im Tagesverlauf wollen SPD-Parteipräsidium und Bundesvorstand in Berlin zusammenkommen. Dabei könnte Nahles als bisherige Chefin der SPD-Bundestagsfraktion auch den SPD-Parteivorsitz von Schulz vorübergehend übernehmen. Gegen diese vorläufige Lösung soll Berlins SPD-Landesvorsitzender, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, gegenüber der Parteispitze argumentieren, fasst die "Morgenpost" die Position der Berliner SPD zusammen, die auch bereits gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union war. Es gehe nicht darum, Nahles als Bundesvorsitzende zu verhindern, hieß es. Im Moment soll aber nach Müllers Vorschlag einer der Schulz-Stellvertreter kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Widerspruch aus dem Norden

Derweil regt sich auch im Norden Widerstand. So habe Flensburgs Oberbürgermeisterin Lange angekündigt, sich ebenfalls für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden zu bewerben, berichtete der NDR. Der Sender zitierte aus einem Brief der 41-Jährigen an den SPD-Bundesvorstand. Darin heiße es: "Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein."

Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei "von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden", schreibe Lange weiter. Sie wolle daher mit ihrer Kandidatur der SPD eine Wahl ermöglichen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange stammt aus Thüringen und gehört seit 2003 der SPD an. Das Amt hat sie seit Januar 2017 inne.

In Berlin wollen die Führungsgremien der Sozialdemokraten über eine Nachfolgeregelung beraten. Bei den Sitzungen von Präsidium (15.30 Uhr) und Parteivorstand (17 Uhr) könnte Nahles als kommissarische Parteivorsitzende bestimmt werden.

Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen erklärt, den Parteivorsitz an Nahles zu übergeben und an die Spitze des Außenministeriums wechseln zu wollen. Unter innerparteilichem Druck verzichtete der scheidende SPD-Chef wenig später auch auf das Außenministeramt. Zum Verhängnis wurde ihm sein Versprechen nach der Bundestagswahl, nicht in eine Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel einzutreten.

Quelle: n-tv.de