Politik

Vize-Posten in EU-Kommission Oettinger wird wohl nicht befördert

Günther Oettingers Aufstieg zum Vize-Präsidenten der EU-Kommission wird offenbar nicht gelingen.

Günther Oettingers Aufstieg zum Vize-Präsidenten der EU-Kommission wird offenbar nicht gelingen.

(Foto: picture alliance / Sebastian Kah)

EU-Kommissar Oettinger steigt offenbar nicht zum Vizepräsidenten der EU-Kommission auf. Die Benennung galt zuvor als Formalie, doch Kommissionschef Juncker möchte das Geld lieber sparen. Zudem steht der Deutsche immer wieder heftig in der Kritik.

Dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger bleibt der Titel eines Vizepräsidenten der EU-Kommission womöglich verwehrt. Präsident Jean-Claude Juncker ziehe es vor, das seit Monaten vakante Amt nicht neu zu besetzen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Dadurch würden monatlich etwa 2000 Euro an Steuergeldern gespart. Für Juncker würde ein Vizepräsident Oettinger außerdem politische Probleme mit sich bringen: Es gäbe nur noch eine Frau unter insgesamt sechs Vizepräsidenten.

Der Posten ist seit dem Wechsel der ehemaligen Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin - Haushalt und Personal - zum Jahreswechsel übernommen hat.

In Brüssel wurde Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet. Doch dass er in einer Rede Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnete und sich über eine "Homo-Pflichtehe" lustig machte, löste breite Empörung aus.

Wenig später wurde bekannt, dass er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

Quelle: ntv.de, ara/AFP/rts

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