Politik

Auch Finanzminister wirft hin Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück

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Sagt schon wieder Servus: Österreichs Kanzler Schallenberg.

(Foto: dpa)

Beben in Österreichs Politik: Nach nur zwei Monaten gibt Kanzler Schallenberg wieder auf. Er will Kanzlerschaft und Parteivorsitz in einer Hand sehen, habe selbst aber keine Ambitionen dazu. Die Demission erfolgt nur Stunden nachdem sein Vorgänger Kurz seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte.

In die österreichische Politik kommt keine Ruhe. Knapp zwei Monate nach seinem Amtsantritt wirft Kanzler Alexander Schallenberg schon wieder hin. Er stelle sein Amt zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden, teilte Schallenberg in einem schriftlichen Statement mit. Der Rückzug folgte wenige Stunden nachdem ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz seinen Rücktritt von allen politischen Funktionen verkündet hatte. Am Abend erklärte dann Finanzminister Gernot Blümel seinen Abgang. "Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen", schreibt der 40-Jährige ÖVP-Politiker bei Facebook. Der Rücktritt Kurz sei der finale Anstoß für seinen Entschluss, sagte er.

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen", sagte Schallenberg. "Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten."

Schallenberg war auf Kurz gefolgt. Dieser hatte seinen damaligen Außenminister noch selbst als Amtsnachfolger vorgeschlagen. Kurz hatte sein Amt unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aufgegeben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den 35-Jährigen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Es geht um geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte durch sein Umfeld. Dabei sollen auch Steuergelder geflossen sein.

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Der 52-jährige Schallenberg stammt aus einer Diplomatenfamilie. Seine eigene diplomatische Laufbahn begann der studierte Jurist adeliger Herkunft 1997. Nach verschiedenen Auslandsposten, darunter in Brüssel, wurde er 2019 Außenminister.

Mehreren Medienberichten zufolge soll nun der derzeitige Innenminister Karl Nehammer die Führung der ÖVP übernehmen und auch Bundeskanzler werden. Für den morgigen Freitag ist eine Sitzung des Bundesparteivorstandes der ÖVP geplant.

Quelle: ntv.de, jwu/rts/AFP

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