Immer wieder sorgen Aussagen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer für Aufruhr in den eigenen Reihen. Sogar ein Parteiausschlussverfahren wird gegen ihn angestrebt. Aus diesem Grund gibt der 49-Jährige bekannt, nicht mehr für die Grünen zu kandidieren.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will sich nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", heißt es in einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband.

Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Der bundesweit bekannte, aber in seiner Partei umstrittene Grünen-Politiker betonte, dass er die Entwicklung sehr bedauere. Man habe in den vergangenen 16 Jahren in Tübingen viel erreicht. "Ich hätte daher gerne mit eurer Unterstützung den Versuch unternommen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen", schreibt Palmer an die Tübinger Parteimitglieder.

Politik 10.05.21 01:24 min

Nach Rassismus-Skandal Boris Palmer glaubt nicht an Partei-Rauswurf

"Das bleibt uns nun verwehrt. Gleichwohl hoffe ich sehr, dass Tübingen auch in Zukunft eine Stadt ist, in der das Rathaus grüne Ziele verfolgt, in der Klimaschutz und Prosperität zusammen gedacht und gemacht werden." Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

Skandal nach Aussagen über Aogo

Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2010 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen.

In der Frage des möglichen Parteiausschlusses erhielt Palmer zuletzt Unterstützung durch einen Aufruf von Initiatoren aus dem Tübinger Kreisverband. Eine Gruppe von etwa 500 Parteimitgliedern vor allem aus dem Südwesten stellten sich darin hinter Palmer. Das habe ihn sehr berührt, schreibt Palmer an den Stadtverband. Leider habe der Landesvorstand auf die Aktion nicht weiter reagiert. "Das Ausschlussverfahren soll nun, nach acht Monaten Hängepartie, tatsächlich eingeleitet werden", betonte er. "Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübingen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei."