Ultimatum läuft aus Plan für Militäreinsatz im Niger steht
05.08.2023, 05:42 Uhr Artikel anhören
Nigerias Präsident plädiert für einen Militäreinsatz der ECOWAS-Staaten im Niger.
(Foto: REUTERS)
Am Sonntag läuft das Ultimatum der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS an den Niger aus. Derzeit deutet nichts darauf hin, dass sich die Junta davon beeindrucken ließe. Ein Plan für eine mögliche Intervention liegt jetzt auf dem Tisch.
Nach dem Militärputsch im Niger bleibt die Lage angespannt. Die Militärchefs der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS haben nach Angaben des französischen Senders RFI einen Plan für eine mögliche militärische Intervention als Antwort auf den Putsch im Staatsstreich entworfen. Die Empfehlung enthalte "alle Elemente einer möglichen Intervention, einschließlich der benötigten Ressourcen, aber auch wie und wann wir die Truppe einsetzen werden", sagte der ECOWAS-Kommissar für politische Angelegenheiten, Frieden und Sicherheit, Abdel-Fatau Musah, am Ende eines dreitägigen Treffens der Militärchefs in Nigerias Hauptstadt Abuja.
Die ECOWAS-Staatschefs wollen anhand der Empfehlung über ihr weiteres Vorgehen im Niger entscheiden. Medienberichten zufolge hatte wenige Stunden zuvor Nigerias Präsident, Bola Tinubu, den Senat seines Landes um Zustimmung für ein militärisches Eingreifen im Niger gebeten. Tinubu, der auch der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS vorsitzt, habe für "die militärische Aufrüstung und den Einsatz von Personal für militärische Interventionen" plädiert, sollten sich die neuen Machthaber im Niger nicht auf Verhandlungen einlassen, hieß es. Die ECOWAS hatte den Militärmachthabern am vergangenen Sonntag ein siebentägiges Ultimatum gestellt und die neue Junta aufgefordert, den festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum wieder einzusetzen. Andernfalls werde die Staatengemeinschaft Maßnahmen ergreifen, die auch Gewalt beinhalten könnten, hieß es.
Es wäre der erste Einsatz ohne Einladung
Die ECOWAS hat bereits in der Vergangenheit mehrfach militärische Eingreiftruppen aufgestellt. In den 90er Jahren intervenierten diese beispielsweise in Bürgerkriegen in Liberia, Sierra Leone und Guinea-Bissau. Auch als die Elfenbeinküste 2002 durch einen Militärputsch destabilisiert wurde, stellte die ECOWAS eine Eingreiftruppe zusammen. Militärische ECOWAS-Operationen erfolgten bislang jedoch immer auf Einladung der betroffenen Regierung. Ein Militäreinsatz im Niger wäre die erste Operation, die von der Staatengemeinschaft gegen den Willen einer Regierung - oder in diesem Fall der neuen Militärmachthaber - entschieden würde.
Im Niger hatten Offiziere der Präsidialgarde am 26. Juli den demokratisch gewählten Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber. Kurz nach Tianis Machtübernahme setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf. Eine ECOWAS-Vermittlermission ist bereits ohne ein Treffen mit Tiani aus Nigers Hauptstadt Niamey abgereist.
Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass alle ausreisewilligen Deutschen die Möglichkeit hatten, das westafrikanische Land zu verlassen. Demnach hätten 60 Staatsbürger die vor allem von Frankreich angebotenen Evakuierungsflüge genutzt. Gleichzeitig kündigten die Machthaber im Niger ein Ende der Militärkooperation mit der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich an. Diese hat mehr als 1000 Soldaten im Niger stationiert. Die Kooperation solle binnen eines Monats enden, hieß es in einer Erklärung der Junta im nationalen Fernsehen.
Quelle: ntv.de, ino/dpa
