Politik

Landeschef in Sachsen-Anhalt Poggenburg legt AfD-Spitzenämter nieder

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Poggenburg im Magdeburger Landtag.

imago/Christian Schroedter

Die AfD in Sachsen-Anhalt steht vor einem Personalwechsel. Partei- und Fraktionschef André Poggenburg will zum Monatsende beide Spitzenämter niederlegen. Er wolle Druck von der Partei nehmen, heißt es. Die Bundesspitze reagiert erleichtert.

Der Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, tritt von beiden Ämtern zurück. Dies habe Poggenburg gegenüber der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche angekündigt, teilte die Fraktion in Magdeburg mit. Der AfD-Politiker war zuletzt nach einer Rede zum politischen Aschermittwoch in die Kritik geraten. Darin hatte er die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet.

Poggenburg wolle Ende März sein Amt als Fraktionschef im Magdeburger Landtag abgeben, erklärte die Fraktion. Seine Entscheidung auch zum Rücktritt vom Landesvorsitz habe er damit begründet, "Druck von Fraktion und Partei" nehmen zu wollen. Eine persönliche Erklärung soll folgen.

Die Bundesspitze der AfD reagierte mit Zufriedenheit auf Poggenburgs Rückzug. Der Vize-Bundesvorstandsvorsitzende Kay Gottschalk sprach von einer "guten und weisen Entscheidung". Diese zeige, "dass die AfD erwachsen geworden ist".

"Ausführliche Diskussion" mit Poggenburg

Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Ich finde es verantwortungsvoll von Herrn Poggenburg, dass er seine Konsequenzen daraus zieht zum Wohle der Partei." Der brandenburgische Landeschef Kalbitz gehört zusammen mit Poggenburg und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zum rechtsnationalen Parteiflügel. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Februar eine Abmahnung gegen Poggenburg wegen dessen Rede ausgesprochen.

Presseberichte, wonach es in der Landtagsfraktion Rücktrittsforderungen und einen Abwahlantrag gegeben habe, wies die Fraktion in einer Erklärung zurück. Es habe "eine ausführliche Diskussion" mit Poggenburg zur Aschermittwochsrede gegeben. Der Bundesvorstand der AfD hatte Poggenburg wegen eben dieser Rede abgemahnt. Er selbst wies die Kritik an seinen Äußerungen als "Stimmungsmache" zurück.

In den vergangenen Monaten hatte es in der Magdeburger AfD-Fraktion wiederholt Machtkämpfe und interne Querelen gegeben. Drei Abgeordnete traten im vergangenen Jahr aus der Landtagsfraktion aus und begründeten dies unter anderem mit einem "Rechtsruck".

Quelle: n-tv.de, mli/AFP/dpa

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