Politik

Rücktritt nach dem Staatsbesuch? Premier May wartet nur noch auf Trump

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Theresa May vor dem Aus: Insider nennen den 10. Juni als Stichtag.

(Foto: REUTERS)

In Großbritannien verdichten sich die Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel in der Downing Street. Beobachter rechnen mittlerweile fest damit, dass sich Premier May im Tagesverlauf zu ihrer politischen Zukunft äußern wird. Stichtag könnte der 10. Juni werden.

Die britische Premierministerin Theresa May dürfte nach Angaben aus ihrem Umfeld in Kürze bekanntgeben, wann genau sie ihr Amt abgeben will. Es werde damit gerechnet, dass May noch am heutigen Freitag ein Datum für ihren Rücktritt nennen werde, berichtet die BBC unter Berufung auf namentlich nicht genannte Kabinettsmitglieder.

Diesen Angaben zufolge arbeitet May darauf hin, ihre Aufgaben als Parteichefin der Konservativen ("Tories") nicht mit sofortiger Wirkung zur Verfügung stellen zu müssen. Nach den Regeln der britischen Politik müsste sie im Fall eines Rücktritts von der Parteispitze auch ihren Platz im Amtssitz der Premierministerin an der weltberühmten Adresse in der Londoner Downing Street aufgeben.

Bereits am Vortag war bekannt geworden, dass May zuletzt auch in den eigenen Reihen massiv an Rückhalt verliert. Wie es im BBC-Bericht weiter heißt, dürfte in Mays Zeitplan höchstwahrscheinlich der 10. Juni als Starttermin für einen parteiinternen Wahlkampf um das Amt an der Parteispitze auftauchen. Allerdings ist unsicher, ob sich die angeschlagene Spitzenpolitikerin tatsächlich noch so lange halten kann.

Trump kommt nach London

"Wenn in den kommenden Tagen nichts extrem Ungewöhnliches passiert, dürfte es (mit May) nun wirklich bald vorbei sein", kommentierte die BBC-Redakteurin Laura Kuenssberg die Lage. Die Regierungschefin stehe zwar bereits seit Monaten politisch unter Druck. Doch ihre gescheiterten Bemühungen im Parlament, ihren Austrittsplan doch noch gegen alle Widerstände durchzusetzen, hätten ihren erwarteten Abgang nun, so Kuenssberg, "beschleunigt".

Mit dem Termin am 10. Juni wolle May noch den geplanten Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump und einen Nachwahltermin auf lokaler Ebene abwarten, heißt es. Viel Spielraum bleibt May dabei allerdings nicht mehr. Sollte sie an ihrem Amt festhalten wollen, müsste sie den Angaben der BBC zufolge mittlerweile auch mit einem Misstrauensvotum aus den eigenen Reihen rechnen. Trumps Staatsbesuch ist früheren Angaben zufolge vom 3. bis 5. Juni geplant.

Die Premierministerin sah sich angesichts wachsenden Widerstands gegen ihre Brexit-Strategie im Parlament und in der eigenen Partei mit immer lauteren Rücktrittsforderungen konfrontiert. Eine sofortige Abwahl als Parteichefin habe sie zuletzt nur mit dem Hinweis auf die laufende Europawahl verhindern können, hieß es. In Großbritannien fand die Abstimmung zur Neubesetzung des EU-Parlaments bereits am Donnerstag statt.

Treffen mit führenden Parteivertretern im Tagesverlauf deuteten bereits am Donnerstag darauf hin, dass May die Wahl eines Nachfolgers an der Spitze der Konservativen Partei vorbereitet. Wann genau mit einer öffentlichen Stellungnahme Mays gerechnet werden kann, ist noch offen.

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Quelle: n-tv.de, mmo/rts

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