Inmitten der Diskussionen um die Haltung Pekings zum Ukraine-Krieg reist Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu nach Russland. Bei einem Treffen mit Präsident Putin fallen Worte des Lobes - auf beiden Seiten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen mit dem chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu die militärische Zusammenarbeit beider Länder gewürdigt. "Unsere militärischen Abteilungen arbeiten aktiv zusammen, tauschen regelmäßig nützliche Informationen aus, arbeiten auf dem Gebiet der militärisch-technischen Zusammenarbeit zusammen und halten gemeinsame Übungen ab", sagte Putin während des Treffens in Moskau.

Politik 16.04.23 05:02 min

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Übungen der Boden-, See- und Luftstreitkräfte habe es im Fernen Osten und in Europa gegeben. "Dies ist zweifellos ein weiterer entscheidender Bereich, der den äußerst vertrauensvollen, strategischen Charakter unserer Beziehungen stärkt." Die Beziehungen zwischen beiden Ländern entwickelten sich gut, sagte Putin. Das betreffe die Wirtschaft, den sozialen, kulturellen, bildungspolitischen und militärischen Bereich.

Li sagte einer Übersetzung des Kreml zufolge, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im militärischen und militärtechnischen Bereich habe sich in jüngster Zeit sehr gut entwickelt. Dies trage zur Stärkung der regionalen Sicherheit bei. An dem Treffen nahm auch Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu teil. China hatte Lis Besuch in Russland vergangene Woche angekündigt. Dabei war von einem Treffen mit Vertretern des Verteidigungsministeriums die Rede gewesen, eine Zusammenkunft mit Putin war jedoch nicht angekündigt worden.

China will neutral bleiben

Im März hatte der chinesische Präsident Xi Jinping Putin in Moskau getroffen. Beide Länder haben ihre wirtschaftlichen, politischen und militärischen Beziehungen seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 ausgebaut. China liefert nach eigenen Angaben aber keine Waffen an Russland. Am Freitag hatte indes ein ukrainischer Beamter gesagt, die ukrainischen Streitkräfte würden in russischen Waffen, die in der Ukraine eingesetzt würden, immer mehr Bauteile aus China finden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Westliche Staaten werfen Peking vor, angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stillschweigend Moskau zu unterstützen. China sieht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt als neutrale Partei. Xi hat bislang weder die russische Offensive in dem Nachbarland verurteilt noch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte bei ihrem China-Besuch am Freitag die Führung in Peking aufgefordert, ihren Einfluss auf Russland geltend zu machen. Deutschland wünsche sich, "dass China auf Russland einwirkt, um seine Aggression endlich zu beenden", sagte sie.