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Teilnahme an UN-Vollversammlung Ruhani darf doch nach New York reisen

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Ruhanis Rede ist für Mittwoch geplant.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Weg war steinig. Erst in letzter Minute kommt aus Washington doch noch die Zusage: Irans Präsident Ruhani und Außenminister Sarif bekommen Visa für die USA und können an der UN-Vollversammlung teilnehmen. Ein Treffen mit US-Präsident Trump gilt allerdings als unwahrscheinlich.

Irans Präsident Hassan Ruhani und sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif haben nun doch ein Einreisevisum für die USA zur Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York in der kommenden Woche erhalten. Am späten Abend bestätigte der Sprecher der iranischen UN-Mission, Alireza Miryousefi, dass auch Ruhani ein Visum bekommen habe, um sich an den Gesprächen zu beteiligen.

Zuvor hatte Sarif die Zustimmung der US-Behörden zur Einreise erhalten. Das teilte der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi mit. Sarif werde somit wie geplant schon an diesem Freitag Teheran Richtung New York verlassen, fügte der Sprecher hinzu.

Noch am Nachmittag hatte Sarif seinem US-Kollegen Mike Pompeo vorgeworfen, der iranischen Delegation Einreisevisa für die Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York verweigern zu wollen. Die USA seien aber verpflichtet, den UN-Delegationen Visa auszuhändigen. "Minister Mike Pompeo versucht jedoch, mit selbst fabrizierten Bestimmungen von dieser Verpflichtung abzuweichen", twitterte Sarif. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt: "Wenn es nach mir ginge, würde ich sie herkommen lassen."

Spannungen zwischen Washington und Teheran

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Pompeo hat den Iran direkt für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht, zu denen sich zuvor die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen bekannt hatten. Sie werden vom Iran unterstützt.

Trump will wegen der Angriffe die Sanktionen gegen den Iran "bedeutend verstärken". Teheran hat die US-Vorwürfe zurückgewiesen und jede Beteiligung an dem Angriff auf die saudischen Ölanlagen bestritten. Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch Trump vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen.

Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des "maximalen Drucks" dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen. Die mehrtägige Generaldebatte der UN-Vollversammlung beginnt am kommenden Dienstag mit einem Bericht des UN-Generalsekretärs. Ruhanis Rede ist für Mittwoch geplant. Ein zeitweise für möglich gehaltenes Treffen Ruhanis mit Trump am Rande der UN-Vollversammlung gilt inzwischen jedoch als unwahrscheinlich.

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Quelle: n-tv.de, jki/dpa

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