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BND verhört Inhaftierte Rund 120 IS-Anhänger haben deutschen Pass

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Die Zukunft von rund 59 deutschen Staatsbürgern in syrischen Gefängnissen ist derzeit ungewiss.

(Foto: imago/Winfried Rothermel)

Im Kampf um die letzte Enklave des IS in Syrien geraten auch Terror-Kämpfer mit deutschem Pass in Gefangenschaft. Rund 60 sind Erwachsene und noch einmal 60 Kinder, heißt es in einem Medienbericht. Doch was soll mit den Rückkehrern geschehen? Der Streit beginnt gerade erst.

In Syrien sitzen einem Medienbericht zufolge zurzeit 59 Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit deutschen Pässen in Haft. Drei Viertel der Islamisten in den Gefängnissen oder Internierungslagern seien Frauen, berichtete der "Spiegel". Hinzu kämen knapp 60 Kinder mit deutschen Pässen, die meist mit ihren Müttern zusammen festgehalten würden. Dem Bericht zufolge habe der Bundesnachrichtendienst inzwischen viele der Islamisten in Syrien befragen können. Gegen 20 Deutsche lägen inzwischen auch Haftbefehle des Bundesgerichtshofes oder der Länderjustiz vor.

Die von den Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) fordern schon seit langem, dass die Heimatländer ihre gefangen genommenen Staatsbürger zurücknehmen. Die Bundesregierung verwies bislang darauf, dass eine konsularische Betreuung in Syrien faktisch nicht möglich sei, weil die Botschaft in Syrien geschlossen wurde.

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte, die Bundesregierung müsse die Möglichkeiten des Internationalen Strafgerichtshofs und eines UN-Sondertribunals ausloten, gegebenenfalls aber auch Voraussetzungen für eine geordnete Rückführung schaffen. Er betonte: "Der Rechtsstaat darf sich hier - auch mit Blick auf die Gefahr einer ungeordneten Rückkehr dieser potenziell gefährlichen Personen nach Deutschland - nicht einfach wegducken und auf Zeit spielen."

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Konstantin Kuhle, kritisierte: "Die Bundesregierung verfolgt bei der Gefahr durch deutsche IS-Rückkehrer keine klare Linie." Anstatt zu erklären, wie viele Angehörige der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) womöglich nach Deutschland zurückkehren könnten und wie man diese vor Gericht stellen wolle, verliere sich die Koalition "in Streitigkeiten über den Nebenkriegsschauplatz des Entzugs der Staatsangehörigkeit für IS-Rückkehrer" mit Doppelpass.

Quelle: n-tv.de, mau/dpa

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