Bei einem Gipfel in Paris diskutieren europäische Staatschefs über die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine, um einen möglichen Waffenstillstand abzusichern. In Moskau stößt die Idee auf wenig Gegenliebe. Die Entsendung westlicher Soldaten wäre eine weitere Eskalation, heißt es.

Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko hat den in Europa diskutierten Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine abgelehnt. "Unter welchem Deckmantel auch immer sie erscheinen würden, es wäre ein Schritt der Eskalation, nicht der Deeskalation", sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Auch bei den möglichen Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Krieges will er demnach keine Europäer sehen.

Ähnlich äußerte sich auch Gruschkos Vorgesetzter Sergej Lawrow. Die Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine auch unter einem anderen Mandat sei für Moskau inakzeptabel, sagte der russische Außenminister. Zudem habe er seinem US-Amtskollegen Marco Rubio erklärt, dass eine Ausdehnung der Nato eine direkte Bedrohung für Russland darstelle, so Lawrow nach dem Treffen der beiden Minister in der saudischen Hauptstadt Riad.

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Derzeit gibt es eine Debatte um eine mögliche Friedenstruppe zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine. Angestoßen hatte sie der französische Präsident Emmanuel Macron bereits im vergangenen Dezember. Bei einem Pariser Gipfel am Montag zu der Frage haben sich Europäer allerdings uneins gezeigt.

Scholz hält Diskussion für verfrüht

Der britische Premierminister Keir Starmer hat öffentlich seine Bereitschaft zu einer Beteiligung erklärt. Offen zeigen sich die Niederlande und Schweden. Spanien und Dänemark schließen eine Entsendung von Truppen nicht mehr kategorisch aus. Der polnische Regierungschef Donald Tusk will keine Truppen in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Diskussion für verfrüht. Die USA hatten klargemacht, dass sie keine Soldaten zur Sicherung eines Waffenstillstands entsenden wollen.

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Mit dem Begriff Friedenstruppen wird in der Regel eine militärische oder zivile Einheit bezeichnet, die eingesetzt wird, um Frieden in einem Konfliktgebiet zu sichern oder wiederherzustellen. Die Truppen werden oft von internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der EU oder der Afrikanischen Union entsandt.

Ihr Auftrag ist dann zum Beispiel, ausgehandelte Waffenstillstände zu überwachen und Unterstützung bei der Stabilisierung eines Landes zu leisten. Die Nato war in der Vergangenheit auch immer wieder an friedenssichernden Einsätzen beteiligt - zum Beispiel mit der Kfor-Truppe im Kosovo oder über die Isaf-Mission in Afghanistan.