Politik
SPD-Parteibücher sind zur Zeit eine heiß begehrte Ware.
SPD-Parteibücher sind zur Zeit eine heiß begehrte Ware.(Foto: dpa)
Dienstag, 23. Januar 2018

Mitgliedschaft für GroKo-Nein?: SPD erlebt Eintrittswelle nach Juso-Aufruf

Mit dem Slogan "Tritt ein, sag Nein" werben die GroKo-kritischen Jusos um Neumitglieder - und wollen damit die geplante Große Koalition in der Mitgliederbefragung doch noch kippen. Gibt es seit dem Sonderparteitag deshalb so viele SPD-Eintritte?

Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Eintrittswelle. Eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP unter SPD-Landesverbänden ergab, dass seit dem Parteitag am Sonntag mehr als 1500 Menschen einen Mitgliedsantrag gestellt haben. Dabei handelt es sich vor allem um Online-Eintritte, die Zahl könnte durch noch nicht erfasste Anträge per Brief oder persönliches Erscheinen noch höher liegen.

Die "GroKo"-kritischen Jusos hatten unter dem Motto "Tritt ein, sag Nein" zu Parteieintritten aufgerufen, um beim geplanten Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ein erneutes Bündnis von Union und SPD zu verhindern. Allerdings lässt sich nicht feststellen, wie viele der potenziellen Neumitglieder eine Fortsetzung der großen Koalition ablehnen. Über die Aufnahmeanträge müssen außerdem noch die jeweiligen Ortsverbände binnen einer Frist von vier Wochen entscheiden.

Allein in ihrem mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen zählten die Sozialdemokraten seit Sonntag mehr als 500 Parteieintritte. Die SPD in Bayern sprach mit Stand Dienstagvormittag von 218, in Hessen von ungefähr 190 und in Baden-Württemberg von rund 150 Neueintritten. In Niedersachsen stellten 156 Menschen einen Aufnahmeantrag. "Das ist schon viel, viel mehr als wir sonst haben", sagte der niedersächsische Parteisprecher Axel Rienhoff.

Die Sprecherin der SPD Berlin, Birte Huizing, wertete die mehr als hundert Anträge aus der Hauptstadt in den vergangenen 48 Stunden als "extreme Mitgliederwelle". Die Brandenburger Sozialdemokraten verzeichneten rund 40 Eintritte an zwei Tagen - mehr als doppelt so viel wie der monatliche Schnitt von zuletzt 15 Neumitgliedern. Auch in Hamburg (67 Eintritte), Mecklenburg-Vorpommern (28 Eintritte) und Sachsen (30) füllten ungewöhnlich viele Menschen einen Online-Mitgliedschaftsantrag aus.

Juso-Chef warnt davor, Mitgliedervotum zu unterschätzen

Die SPD ist in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch wieder in eine Große Koalition eintreten soll. Beim Sonderparteitag in Bonn votierten am Sonntag nur 56 Prozent dafür, Koalitionsverhandlungen auf Grundlage des mit der Union vereinbarten Sondierungspapiers aufzunehmen. Beginnen könnten die Koalitionsverhandlungen nach den parteiinternen Vorbesprechungen von CDU/CSU und SPD in dieser Woche. Am Ende müsste die SPD-Basis einem möglichen Koalitionsvertrag in einem Mitgliederentscheid zustimmen. Insgesamt hat die Partei mehr als 440.000 Mitglieder.

SPD-Vizechefin Malu Dreyer lehnt die Aktion der Jusos ab. "Es ist ein Irrglaube, dass man meint, dass Demokratie dadurch gewinnen könnte, wenn man solche Aktionen macht", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. "Ich bin immer noch davon überzeugt, dass ein Parteieintritt damit begründet sein sollte, dass man die Werte einer Partei teilt und dass man sich für eine Partei dann entsprechend engagieren möchte."

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert warnte die SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz dagegen davor, das Mitgliedervotum zu unterschätzen. Der knappe Ausgang des Sonderparteitags sei "nur die Chiffre einer viel grundsätzlicheren Diskussion, der sich die Partei stellen muss", schrieb der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt".

Quelle: n-tv.de