Wer auf der Arbeit häufig fehlt, ist früher oder später seinen Job los. Ministerpräsident Markus Söder hat im vergangenen Jahr zwar nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen - dafür aber trotzdem Diäten kassiert. Die Bayern-SPD fordert für das Blaumachen Konsequenzen.

Wegen einer Vielzahl verpasster Landtagssitzungen hat die SPD in Bayern von Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die Rückzahlung seiner Diäten als Landtagsabgeordneter gefordert. Söder habe im vergangenen Jahr nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen, kritisierte die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth Müller, in München. "Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen."

Müller erklärte, Söder bekomme als Regierungschef 17.000 Euro pro Monat und zusätzlich weitere 4222,50 Euro Diät als Landtagsabgeordneter. Ein Großteil der Diäten müsse Söder an den Freistaat zurückzahlen, forderte Müller. Die anderen Ministerpräsidenten seien regelmäßig in den Landtagen. "Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen."

Zuletzt hatte im bayerischen Landtag für größeren Unmut gesorgt, dass Söder selbst bei den mehrtägigen Beratungen des Landeshaushalts nicht ein einziges Mal im Parlament erschienen war. Auch nicht bei der Schlussabstimmung. FDP-Fraktionschef Martin Hagen mutmaßte damals laut Bayerischem Rundfunk, Söder habe offenbar "die Lust an der Landespolitik dauerhaft verloren". Die letzte Haushaltsdebatte vor der Landtagswahl wäre laut Hagen "eine schöne Gelegenheit gewesen", sich mit dem Ministerpräsidenten über die Regierungsbilanz auszutauschen.

Laut dem AfD-Abgeordneten Martin Böhm zeigte Söders Abwesenheit, "welchen Stellenwert der Parlamentarismus für unseren Ministerpräsidenten hat", beklagt er. "Sich dieser Debatte zu entziehen, ist kein Zeichen von Stärke." In der CSU hieß es als Reaktion unter anderem, Staatskanzleichef Florian Herrmann sei an allen drei Tagen im Plenum anwesend gewesen.