Politik

Bangen vor Wahlergebnissen SPD könnte Nahles fallen lassen

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(Foto: dpa)

In der krisengeplagten SPD gibt es offenbar Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Nahles. Falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen, soll sie demnach aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten.

Während der Europawahlkampf und auch der für die Bürgerschaftswahl in Bremen auf Hochtouren laufen, knirscht es offenbar bei den Sozialdemokraten hinter den Kulissen heftig. Die Kritik der Genossen richte sich vor allem gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, berichtet die "Welt am Sonntag".

Nach möglichen weiteren Stimmverlusten am 26. Mai solle Nahles aus dem Kreis der Bundestagsfraktion dazu bewegt werden, den Fraktionsvorsitz abzugeben, berichtet das Blatt unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete sowie Funktionäre der Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der Fraktionsvize Achim Post genannt, heißt es weiter.

Diese Überlegungen gingen offenbar von einer Gruppe führender nordrhein-westfälischer und niedersächsischer Sozialdemokraten aus. Sie wollen demnach aktiv werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl deutlich unter 20 Prozent blieben und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfielen.

"Dem Vernehmen nach" habe sich bereits Anfang des Jahres eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu einer gemeinsamen Strategie-Tagung getroffen. In loser Folge habe es danach weitere Gespräche in der Sache gegeben. Zuletzt soll sich ein Teil der Gruppe am vergangenen Freitag erneut getroffen haben, hieß es.

Nachfolger schon gefunden?

Der 60-jährige Achim Post aus dem Wahlkreis Minden gilt dem Bericht zufolge als ausgleichend. Seit der Bundestagswahl 2017 führt er die große Landesgruppe der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der Partei. Der Europa- und Finanzpolitiker wird laut "WamS" zudem vor allem von den Kollegen in der Bundestagsfraktion geschätzt, die sich über die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert über Enteignungen empört haben.

Der Berliner "Tagesspiegel" hatte in dieser Woche berichtet, in der Fraktion erwarteten viele, Nahles solle den Fraktionsposten freiwillig abgeben. So könne sie ein Zeichen der Einsicht und des Neuanfangs setzen. Nahles' Umgebung bezeichne solche Spekulationen aber als abwegig. 

Quelle: n-tv.de, sba/AFP

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