SPD-Fraktionschef schlägt als Nachrfolgerin für den unerwartet verstorbenen Oppermann die Abgeordnete Ziegler vor, um den Posten als Bundestagsvize zu übernehmen. Bei der internen Wahl gibt es noch einen kurzen Zittermoment.

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler soll Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann werden. Die SPD-Abgeordneten votierten in der Fraktionssitzung einstimmig für die 60-Jährige, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Ebenfalls kandidiert hatte zunächst die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Nach einem Patt im ersten Wahlgang zog sie aber ihre Kandidatur zurück und warb für die Kollegin.

Die gebürtige Leipzigerin absolvierte nach dem Abitur zunächst eine Ausbildung zur Finanzkauffrau. Anschließend studierte sie in Berlin Finanzwirtschaft. Bis 1987 arbeitete sie als Diplomfinanzökonomin bei der Staatsbank Leipzig, dann als Ökonomin in der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) in Lenzen. Im Wendejahr 1990 war sie in dem kleinen Ort Mitbegründerin der SPD. Bis zum Jahr 2000 gehörte sie der Stadtverordnetenversammlung an, von 1993 bis 1998 war sie Bürgermeisterin von Lenzen.

Es folgte der Wechsel in die Landespolitik. 15 Jahre lang war sie Landtagsabgeordnete. Von 2000 bis 2004 führte sie die Finanzministerin, von 2004 bis 2009 das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie. 2009 wechselte sie in den Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion. Ihr Wahlkreis umfasst den dünn besiedelten Nordwesten Brandenburgs mit den Landkreisen Prignitz und Ostprignitz-Ruppin sowie einem Teil des Havellandes. Mitglied im Prignitzer Kreistag ist sie noch immer.

Mützenich will ostdeutsche Stimme

Ziegler ist - wie es auch Oppermann war - Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Sie war vom Fraktionsvorstand als neue Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Jedoch meldete auch Ex-Ministerin Schmidt aus Nordrhein-Westfalen Interesse an. Sie war bereits von 2013 bis 2017 Bundestagsvizepräsidentin gewesen.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bezeichnete beide Frauen vor Beginn der Fraktionssitzung als "hervorragende Kandidatinnen", kündigte aber zugleich an, vor den Abgeordneten noch einmal für Ziegler zu werben. Die Menschen ist Ostdeutschland erwarteten von der SPD "Repräsentanz in hohen Ämtern", führte er zur Begründung an.

Mit den Worten Ziegler verfüge über "einen großen politischen Erfahrungsschatz und kennt den Parlamentsbetrieb sehr gut", hatte Mützenich Anfang November seinen Personalvorschlag begründete. Sie sei "eine Genossin mit einem beispielhaften Lebensweg aus einem ostdeutschen Bundesland". Mit ihr als Bundestagsvizepräsidentin "können wir den ostdeutschen Bundesländern erneut ein öffentliches Gesicht geben", schrieb der Fraktionschef damals weiter.

Die Nominierung der neuen Vizepräsidentin durch die Fraktion war eigentlich bereits vergangene Woche geplant gewesen. Weil Mützenich in Corona-Quarantäne war, wurde dies aber verschoben. Die Wahl der Vizepräsidentin durch das Bundestagsplenum ist für Donnerstag vorgesehen.