Politik

Referendum über Ein-Mann-Staat? Schäuble warnt vor türkischer Diktatur

6f08ada21fa794c10ad18ca68fa2a379.jpg

In der türkischen Stadt Rize werben die Fans von Präsident Erdogan mit einem riesigen Banner an einer Brücke für die Verfassungsänderung.

(Foto: REUTERS)

Am kommenden Sonntag stimmen die Menschen in der Türkei über eine Änderung der Verfassung ab. Diese würde ihrem Präsidenten deutlich mehr Macht verleihen. Möglicherweise zu viel, meint Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Im Falle einer Mehrheit für eine Verfassungsänderung in der Türkei beim Referendum am kommenden Sonntag sieht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Risiko einer Diktatur. Bei einer vom "Spiegel" organisierten Debatte sagte Schäuble am Dienstag auf die Frage, ob Präsident Recep Tayyip Erdogan die Türkei zu einem Ein-Mann-Staat umbaue: "So kann man diesen Verfassungsentwurf lesen".

Wer Erdogans "Entwicklung in den letzten Jahren verfolgt" habe, könne "viele Gründe finden oder analysieren", was geschehen sei. "Aber ja, das sind Anzeichen, die machen einfach Sorge", sagte Schäuble weiter.

Er habe mit Türken gesprochen, die sich aus Angst vor Repressalien nicht trauen würden, namentlich zitiert zu werden. Einer habe ihm gesagt, "am Ende wird die Türkei auch Erdogan überleben, und darin liegt ein bisschen Hoffnung".

In der Türkei wird am Sonntag in einem Referendum über die von der Regierung geplante Verfassungsänderung abgestimmt, mit der Erdogans Befugnisse massiv ausgeweitet werden könnten. Insgesamt sind 55,3 Millionen Türken stimmberechtigt. Es wird mit einem engen Rennen gerechnet.

Quelle: n-tv.de, chr/AFP

Mehr zum Thema