Die SPD fährt das schlechteste Wahlergebnis der Parteigeschichte ein. Für Olaf Scholz ein "bitteres" Resultat und eine klare Wahlniederlage. Seinem wahrscheinlichen Nachfolger Friedrich Merz gratuliert er. Für das miserable Ergebnis seiner Partei übernimmt er die Verantwortung.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl eingestanden. "Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die sozialdemokratische Partei, das ist auch eine Wahlniederlage", sagte der SPD-Kanzlerkandidat nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF. Es sei jetzt aber wichtig für die SPD, "gemeinsam nach vorne" zu gehen. Scholz machte klar, er trage für das Ergebnis Verantwortung. Die SPD kam laut Hochrechnungen bei der Wahl nur auf Platz drei und hat ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen eingefahren.

Scholz dankte für das Vertrauen, der neunte Regierungschef in Deutschland gewesen zu sein. Zugleich machte er klar, er werde das Amt bis zum letzten Tag ausführen. Seinem Nachfolger, dem Wahlsieger Friedrich Merz, gratulierte er. Er machte deutlich, dass er mit der Regierungsbildung nichts zu tun haben werde: "Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann", sagte er.

SPD-Co-Chefin Saskia Esken dankte Scholz für dessen Einsatz im Wahlkampf. "Du hast gekämpft wie ein Löwe", sagt Esken zu Scholz auf der Bühne in der SPD-Bundeszentrale. SPD-Co-Chef Lars Klingbeil zeigte sich enttäuscht: "Das ist ein mieser Abend, das ist ein dramatisches Wahlergebnis, eine Niederlage, die wir uns alle nicht gewünscht haben." Die Wahl sei eine Zäsur für die SPD. Die Partei müsse programmatisch und auch personell neu aufgestellt werden. Es müsse jetzt ein "Generationenwechsel" kommen.

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Auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine "historische Niederlage für die SPD" eingestanden. "Das ist ein ganz bitterer Abend", sagte Miersch im ZDF. Bei der Regierungsbildung sei nun die Union am Zug: "Klar ist, dass es jetzt den Regierungsauftrag an Friedrich Merz gibt." Die Ampel sei abgewählt worden. Ob die SPD noch einmal Regierungsverantwortung übernehme, sei offen: "Da gibt es überhaupt keinen Automatismus." Klar sei, dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort haben müssten.

Scholz bald nur noch geschäftsführend im Amt

Scholz hatte am 6. November mit der Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner die Ampel-Koalition beendet und die vorzeitige Neuwahl des Bundestags in die Wege geleitet. Seitdem ist er Kanzler einer rot-grünen Minderheitsregierung und wird das bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts auch bleiben. Mit der Konstituierung des neuen Bundestags in spätestens 30 Tagen ist er aber nur noch geschäftsführend im Amt und muss wichtige politische Entscheidungen mit seinem potenziellen Nachfolger abstimmen.

Scholz ist seit drei Jahren, zwei Monaten und 15 Tagen im Amt. Auch wenn noch einige Wochen und Monate folgen werden, wird er als SPD-Kanzler mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. Er ist auch der einzige SPD-Kanzler, der nicht wiedergewählt worden ist. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gelang das jeweils einmal.

Die politische Karriere von Scholz ist nach seiner Kanzlerschaft möglicherweise noch nicht ganz beendet. Wenn er seinen Wahlkreis in Potsdam gewinnt, will er bis zur nächsten Wahl im Bundestag bleiben.