Derzeit geht die Sorge um, dass Russland die anstehenden Europa- und Landtagswahlen beeinflussen könnte. Auch Bundeskanzler Scholz ist besorgt. Er will vor allem gegen Desinformationen vorgehen. Deshalb ist er nun auch auf Tiktok vertreten.

Es ist nicht lange her, dass die vom Kreml gesteuerte russische Hacker-Gruppe "Cozy Bear" deutsche Parteien ins Visier nahmen. Jetzt warnt Bundeskanzler Olaf Scholz vor einer russischen Einflussnahme auf die anstehenden Europa- und Landtagswahlen. Es gebe Versuche von außen, die Europa- und Landtagswahlen zu beeinflussen, sagte der SPD-Politiker beim Bühnentalk "RND vor Ort" des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

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Politik 07.05.24

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Besonders kursierende Falschinformationen seien dem Kanzler aufgefallen. "Es sind in der Tat unglaublich viele russische Desinformationen in Wahlkämpfen unterwegs", fügte Scholz hinzu. Manche nutzten die neuen Kommunikationsmöglichkeiten, um Spaltung populär zu machen. "Was wir brauchen ist also, dass wir gegenhalten." Das sei einer der Gründe, warum er nun einen Account bei Tiktok gestartet habe.

Zu der Frage, ob es eine stärkere Regulierung von sozialen Netzwerken brauche, äußerte sich Scholz zurückhaltend: "Wir müssen sehr genau nachschauen, was geht." Das Recht gelte auch in sozialen Netzwerken. "Jede Straftat, die hier eine Straftat wäre, ist auch im Netz eine Straftat", sagte Scholz weiter. "Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass gegen die vorgegangen wird."