Politik

Mitgliederbefragung geplant Schulz rückt vom Nein zur Groko ab

Die SPD schließt eine Regierungsbeteiligung nicht mehr aus. Allerdings ist noch vollkommen offen, wie diese aussehen könnte. Nun folgen laut Parteichef Schulz zunächst Tage und Wochen der Gespräche. Dann haben die Mitglieder das Wort.

Die SPD schließt eine Beteiligung an einer Regierung nicht mehr kategorisch aus. Allerdings gebe es auch "keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Parteichef Martin Schulz. Über eine Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung will Schulz die Mitglieder seiner Partei abstimmen lassen.

In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier "die Parteien aufgerufen, nochmal um eine Lösung zu ringen", sagte er weiter. "Dem werden wir uns nicht verweigern" und auch der Einladung zu Gesprächen mit anderen Parteivorsitzenden folgen. "Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen", sagte Schulz weiter.

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Schulz am Freitag auf einer Pressekonferenz.

"Deutschland ist in einer schwierigen Lage", sagte Schulz. Es sei aber "keine Staatskrise". Die SPD trage in einer geschäftsführenden Regierung Verantwortung und werde dies auch weiter tun. "Die SPD ist sich ihrer Verantwortung für Deutschland und Europa bewusst." Nach dem Treffen mit Steinmeier habe der Vorstand acht Stunden "offen diskutiert, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten kann", sagte der Parteichef weiter. Dabei sei es sowohl um die Form als auch um die Konstellation gegangen. In den nächsten "Tagen und Wochen werden viele Gespräche geführt" und jeder Schritt parteiintern diskutiert werden.

Quelle: n-tv.de, jwu