Politik

Ordnungsrufe im Bundestag Seit die AfD da ist, kracht es öfter

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Die AfD eckt im Bundestag an - die Zahl der Ordnungsrufe ist seit 2017 nach oben geschnellt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit die AfD im Bundestag ist, werden manche Diskussionen heißer. Das führt zu mehr Ordnungsrufen als in früheren Legislaturperioden. Gegenüber den 80er Jahren ist das alles aber noch harmlos.

Die Zahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag ist laut einem Zeitungsbericht auf den höchsten Stand seit Jahrzehnten gestiegen. Seit der Wahl 2017 habe der Bundestag insgesamt 19 Ordnungsrufe gezählt, mehr als in allen vier vorherigen Legislaturperioden zusammen, berichtete die "Augsburger Allgemeine" unter Berufung auf eine ihr vorliegende Aufstellung der Bundestagsverwaltung sowie Parlamentsprotokolle.

Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, beim Sprechen. Foto: Monika Skolimowska/Archiv

Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, wacht über den richtigen Ton der Debatten.

(Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa)

Allein 2019 sprach das Bundestagspräsidium demnach elf Ordnungsrufe und vier Rügen gegen Abgeordnete aus. Die meisten Ordnungsmaßnahmen hatten dem Bericht zufolge mit der AfD zu tun. Sie hätten sich entweder direkt gegen Abgeordnete der Partei oder Mitglieder anderer Fraktionen gerichtet, die mit Zwischenrufen auf AfD-Redner reagierten, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der Zeitung.

In den vergangenen Monaten hätten es AfD-Abgeordnete darauf angelegt, "durch gezielte Provokationen die parlamentarischen Institutionen und Abläufe verächtlich zu machen", kritisierte der FDP-Politiker. Um dem entgegenzuwirken, müsse die Geschäftsordnung konsequent angewendet werden. Jeder einzelne der verhängten Ordnungsrufe sei offensichtlich gerechtfertigt gewesen, "denn bisher wurde kein einziger davon gerichtlich bestritten".

Ordnungsrufe und Rügen spricht die Sitzungsleitung des Bundestags gegen Abgeordnete wegen ungebührlichen Verhaltens aus. In früheren Zeiten ging es im Bundestag allerdings noch deutlich deftiger zu als heutzutage. Für die zehnte Wahlperiode von 1983 bis 1987, als zur Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl erstmals die Grünen im Bundestag vertreten waren und den Parlamentsbetrieb oftmals aufmischten, verzeichnet die Bundestagsstatistik laut der "Augsburger Allgemeinen" 132 Ordnungsrufe und zwölf Rügen.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP