"Na dann, es ist seine Wahl"Selenskyj enthüllt weiteren Grund, warum er Fedorow gefeuert hat
Von Denis Trubetskoy, Kiew
ntv bei Google bevorzugenEx-Verteidigungsminister Fedorow hat sich nach Darstellung des ukrainischen Präsidenten nicht nur einen Machtkampf mit dem Generalstabschef geliefert. Er hat Selenskyj auch mit einer falschen Information versorgt. Das führte zu einer peinlichen Szene mit Trump.
Inzwischen hat es Tradition in der ukrainischen Politik, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj kurz vor dem Unabhängigkeitstag am 24. August ein längeres Hintergrundgespräch mit einheimischen Journalisten veranstaltet. Ebenfalls ist es im politischen Kiew üblich, dass Teile dieser geschlossenen Runden für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Diesmal war das Gespräch, das bereits am vergangenen Samstag stattfand, besonders spannend.
Denn letzte Woche hat das Parlament, unter anderem mit den Stimmen eines Großteils der Opposition, den neuen Verteidigungsminister Jewhenij Chmara bestätigt. Unmittelbar vor dieser Abstimmung hatte Chmaras Amtsvorgänger Mychajlo Fedorow ein Video veröffentlicht, in dem er eine "Systemkrise bei der Staatsführung" anprangerte und trotz des Kriegs für Wahlen plädierte.
Es war keine klare Forderung, wie häufig verkürzt dargestellt wird. Jedoch hat ausgerechnet dieser Aspekt die Organisatoren der Proteste für Fedorows Rückkehr ins Amt des Verteidigungsministers dazu gebracht, die Demonstrationen einzustellen. Abgesehen von der rechtlichen Lage, die Wahlen unter den Bedingungen des Kriegsrechts klar verbietet, ist unklar, wie diese konkret organisiert werden könnten, solange in Kiew jederzeit eine ballistische Rakete einschlagen kann, bevor der Luftalarm eingeschaltet wird.
Im Machtkampf mit Syrskyj
Am Wochenende machte Selenskyj nun aber öffentlich, womit er bereits Mitte Juli gegenüber seiner eigenen Fraktion die Entscheidung begründet hatte, Fedorow fallenzulassen. Damals kam der Schritt überraschend: Fedorow war erst sechs Monate im Amt, er galt als junger Reformer, zudem als langjähriger Vertrauter des Präsidenten. Als Digitalminister hatte er sich einen guten Ruf erarbeitet.
Im Juli berichtete Selenskyj seiner Fraktion von einem tiefen Konflikt zwischen dem 35-Jährigen und dem damaligen Armeechef Oleksandr Syrskyj, der im Laufe der politischen Krise ebenfalls entlassen wurde. Beide hätten auf Sitzungen zuletzt fast nur aufeinander eingeschrien. Sie hätten es nicht mehr geschafft, ohne Vermittlung zu relevanten Entscheidungen zu kommen.
Das war jedoch nicht alles: Ein weiterer Aspekt ist die Geschichte um eine Nutzung der Starlink-Terminals auf russischem Gebiet. Die Ukraine würde dieses Satellitennetzwerk des US-Unternehmens SpaceX gern nutzen, um die Abschussrampen zu zerstören, von denen aus Russland ballistische Raketen auf die Ukraine schießt. In Ermangelung von Munition für die Patriot-Systeme ist die Ukraine diesen Raketen derzeit schutzlos ausgeliefert.
Trump fühlte sich von Selenskyj getäuscht
Selenskyj zufolge hatte er aus dem ukrainischen Verteidigungsministerium die Information erhalten, dass SpaceX-Eigentümer Elon Musk keine Einwände gegen die Verwendung von Starlink auf russischem Territorium habe. Dies habe er US-Präsident Donald Trump so mitgeteilt.
Bei einem späteren Treffen habe Trump ihm dann aber gesagt, dass dies keineswegs so sei, im Gegenteil: Musk lehnte die Nutzung von Starlink ab. Trump warf Selenskyj vor, ihn getäuscht zu haben - für den ukrainischen Präsidenten zweifellos ein sehr peinlicher Moment. "Ich ging zurück zu unserem Verteidigungsministerium, und dort hieß es dann, das könnte so stimmen. Ich hatte aber zuvor völlig andere Informationen vom Ministerium bekommen", sagte Selenskyj. "Das ist übrigens einer der Gründe für einige der getroffenen Maßnahmen." Sprich: für Fedorows Entlassung.
Vor den Journalisten erklärte Selenskyj zudem, der Hintergrund des Konfliktes seien vor allem sich überschneidende Zuständigkeitsbereiche gewesen. Für konkrete Operationen seien eigentlich die Militärs zuständig; die Beschaffung für die Armee müsse das Ministerium organisieren. Dem Präsidenten zufolge hatte Fedorow die Vorstellung von einer Art "Kriegsministerium", dem der Generalstabschef formell unterstehe, während die Position des Armeechefs gestrichen werden sollte.
"Das war falsch"
Selenskyj habe dem Minister klargemacht, dass er das vergessen sollte. "Und dann suchte er nach anderen Wegen, um dasselbe zu erreichen, aber nicht direkt. Das war falsch", bekräftigte der Präsident. Syrskyj habe daraufhin begonnen, mit eigenen bürokratischen Mitteln auf Maßnahmen des Ministeriums zu reagieren.
Selenskyj machte Fedorow auch für das Defizit des Verteidigungsministeriums mitverantwortlich, welches aktuell bei rund 27 Milliarden US-Dollar liegt. Unter anderem aufgrund der Verzögerung bei der Auszahlung des ersten Teils des EU-Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro hatte Fedorows Ressort beschlossen, Mittel, die unter anderem für die Auszahlung der Soldatengehälter vorgesehen waren, für die Drohnenproduktion einzusetzen.
Das Tischtuch zwischen den beiden scheint damit endgültig zerschnitten. "Ich hatte und habe immer noch wirklich eine sehr positive Einstellung gegenüber Mychajlo", sagte Selenskyj. "Aber ich glaube, er gerät auf die falschen Wege – oder wird dazu gedrängt." Er habe sich mit Fedorow viermal getroffen, um ihn einen neuen Job anzubieten. "Normalerweise treffe ich mich nicht viermal mit Personen, um ihnen eine Position anzubieten. Allein schon deswegen nicht, weil es nicht konstruktiv erscheint." Er habe es aufgrund der langen und guten Beziehung zu Fedorow trotzdem getan. Dass daraus nichts geworden ist, bedauert Selenskyj, sagte aber: "Na dann, es ist seine Wahl."