Politik

Söder fährt Scholz an "Sie brauchen nicht so schlumpfig zu grinsen"

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Söder vergreift sich gegenüber Scholz im Ton.

Bund und Länder verständigen sich in einer Marathon-Konferenz auf einen veränderten Stufenplan für Öffnungen. Die schwierigen Verhandlungen gehen nicht spurlos an den Teilnehmern vorüber - der SPD-Kanzlerkandidaten gerät verbal mit einem möglichen Kontrahenten aneinander.

Die mehr als acht Stunden lange Bund-Länder-Runde zerrt offenbar an den Nerven der Teilnehmer. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat im Zuge der Verhandlungen Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach Teilnehmerangaben ungewöhnlich heftig kritisiert.

Bei dem Punkt des Härtefallfonds für Firmen habe Scholz nach Angaben von Teilnehmern gesagt, dass es nur eine hälftige Finanzierung Bund-Länder und keinen anderen Deal geben könne. Darauf habe Söder gesagt, dass Scholz nicht Kanzler sei. "Da brauchen Sie nicht so schlumpfig zu grinsen. Das ist nicht Ihr Geld. Ihre Tonalität gefällt mir gar nicht", habe der CSU-Chef hinzugefügt. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Manuela Schwesig habe darauf gesagt: "Ausgerechnet von Ihnen, Herr Söder".

Beim geplanten Härtefallfonds sollen sich Bund und Länder die Kosten jeweils zur Hälfte teilen. Dieser soll Unternehmen und Selbstständigen helfen, die bisher durch das Raster anderer Hilfsprogramme fallen. Ein genaues Volumen wird in dem Entwurf nicht genannt.

Auf der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gipfel auf die verbale Auseinandersetzung angesprochen, sagte Söder, man dürfe nicht jedes Wort "auf die Goldwaage legen". Er schätze Scholz sehr, auch wenn man nicht immer einer Meinung sei. "Er hatte ein sehr pointiertes Auftreten", so Söder. Er habe bereits wieder Kontakt mit Scholz gehabt. "Ich will nicht sagen, wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut", fügte Söder schmunzelnd hinzu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs beraten seit Stunden über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Grundsätzlich wird der Lockdown bis zum 28. März verlängert werden. Es gibt allerdings auch Inzidenz-abhängige Lockerungen.

Quelle: ntv.de, mba/dpa

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