Machtkampf bei Rechtspopulisten Söder: Von AfD bleibt nur "ein Wrack" übrig
18.05.2020, 16:32 Uhr
Beobachtet aufmerksam den Machtkampf in der AfD: Markus Söder.
(Foto: dpa)
Der Streit um den AfD-Abgeordneten Andreas Kalbitz spaltet die AfD. Aus dem Machtkampf werde die Partei nicht ohne Folgen hervorgehen, ist sich Markus Söder sicher. Der CSU-Chef sieht die Rechtspopulisten bereits in Trümmern.
CSU-Chef Markus Söder hat die AfD mit Blick auf den Machtkampf in der Partei als "Wrack" und "Ruine" bezeichnet. "Die AfD hat endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt", sagte Söder vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
"Es wird jetzt ganz entscheidend darauf ankommen, ob die Trennung von sehr rechten und rechtsextremen Kräften wie dem brandenburgischen Noch-Fraktionsvorsitzenden (Andreas Kalbitz) durchgezogen wird oder nicht." Fest steht für Söder aber bereits: "Es bleibt auf jeden Fall ein Wrack übrig von dieser Partei, eine Ruine." Es werde sich nur noch zeigen müssen, "ob die noch rechteren Kräfte sich durchsetzen oder nicht".
Der AfD-Bundesvorstand hatte am Freitag die Mitgliedschaft des Brandenburger Partei- und Fraktionsvorsitzenden Kalbitz für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte ins rechtsextreme Milieu. Kalbitz hat dagegen rechtliche Schritte angekündigt.
Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion stellte sich allerdings entschieden hinter Kalbitz. In einer Sondersitzung stimmten 18 von 21 AfD-Abgeordneten für einen Fraktionsverbleib, wie der parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch sagte. Den Fraktionsvorsitz lässt Kalbitz demnach bis auf Weiteres ruhen, Hohloch übernimmt den Posten kommissarisch. Auch den Landesvorsitz muss Kalbitz ruhen lassen. Zugleich forderte die Fraktion einen AfD-Sonderparteitag für die Abwahl der Parteiführung, wie Hohloch sagte.
Quelle: ntv.de, mba/dpa