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Sofortprogramm vor dem Sommer Spahn will Tausende neuer Pfleger

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Für eine Zeitlang sollen die kompletten Personalkosten bezahlt werden.

(Foto: dpa)

In Krankenhäusern und Altenheimen fehlen Tausende Pflegekräfte. Das will Bundesgesundheitsminister Spahn schon vor der Sommerpause als eines der dringendsten Probleme angehen. Der CDU-Politiker würden den Koalitionsvertrag gern noch übertreffen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn strebt für die Altenpflege mehr als die im Koalitionsvertrag vereinbarten 8000 zusätzlichen Stellen an. "Mein Ziel ist, dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal ankommt", sagte der CDU-Politiker dem "Spiegel". Das sei im vereinbarten Pflege-Sofortprogramm zu regeln. "Dazu will ich im Mai einen Entwurf vorlegen, den das Kabinett noch vor der Sommerpause beschließen könnte."

In Kliniken und Heimen habe es in den vergangenen Jahren "eine wahnsinnige Verdichtung der Arbeit" gegeben, sagte der Minister. Bei den Pflegekräften gebe es "eine gefährliche Vertrauenskrise". "Wir können den Pflegeberuf nur attraktiver machen, indem wir mehr Stellen schaffen und besetzen", sagte der Gesundheitsminister. Nur so könnten Pflegekräfte dazu bewegt werden, in den Beruf zurückzukehren oder von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln.

Im vergangenen Jahr fehlten nach früheren Angaben der Bundesregierung in der Altenpflege 14.785 Fachkräfte und 8443 Helfer. In der Krankenpflege fehlten 10.814 Fach- und 1413 Hilfskräfte. Auch für die Kliniken plant Spahn Sofortmaßnahmen. "Jede neue Pflegestelle, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, werden die Krankenkassen künftig komplett bezahlen", erklärte der Minister.

Bisher fördern sie die Personalkosten für neue Stellen zu 90 Prozent. Kliniken solle so die Sorge genommen werden, dass mehr Pflege sie zu viel koste, erklärte Spahn. "Wenn es am Ende mehr als 10.000 neue Pflegekräfte würden, wäre mir das auch recht." Im Koalitionsvertrag ist bereits eine Reform der umstrittenen Fallpauschalen für Kliniken vorgesehen. Spahns neuer Vorstoß soll für die Übergangsphase gelten.

Chancen für pflegende Flüchtlinge

Die Grünen brachten unterdessen ein Bleiberecht für Flüchtlinge ins Gespräch, die in der Pflege arbeiten. "Wir brauchen eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung für Pflege- und die Helferberufe als Einstieg in ein Einwanderungsgesetz", sagte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der Deutschen Presse-Agentur.

In Pflegeheimen und Krankenhäusern fehlten Zehntausende Fachkräfte, zugleich schiebe Deutschland auch Flüchtlinge ab, die in diesem Bereich eine Ausbildung machten. "Die Bundesregierung muss die Gesetzeslage entsprechend ändern", forderte er. Es brauche mehr als nur eine Duldung für die Zeit der Ausbildung. Damit bekämen Flüchtlinge einen Anreiz, sich zu qualifizieren und einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen. "Gleichzeitig würde es den Druck im Pflegebereich lindern und vielen Pflegebedürftigen sofort helfen."

Quelle: n-tv.de, sba/dpa

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