Politik

Vize des SPD-Wirtschaftsforums Startup-Unternehmer Maier will SPD führen

Noch wenige Wochen läuft die Bewerbungsphase um den SPD-Vorsitz. Jetzt erklärt der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, er wolle antreten, um die SPD zu erneuern. Er wolle die Sozialdemokraten wieder zu einer Volkspartei machen, sagt er bei n-tv.

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur angekündigt. Der 39 Jahre alte Berliner Startup-Unternehmer sagte bei n-tv, dass er die SPD wieder zu einer Volkspartei machen wolle. "Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere alte SPD in der Lage sein wird, sich zu erneuern."

Die SPD sei "genau die Partei, die einen Rechtsruck verhindern kann", sagte er weiter. Dafür müsste die Partei sich "ohne Scheuklappen" trauen, "den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger wieder genau zuzuhören". Er betonte: "Migration, Kriminalität und Gewalt beschäftigen die Bürger stark." Man dürfe nicht alle Menschen, "die Sorge vor Migration haben, per se in die rechte Ecke schieben". Die SPD müsse diese Sorgen ernst nehmen und die Themen offen diskutieren.

Im August will Maier für seine geplante Kandidatur die nötige Unterstützung von fünf SPD-Unterbezirken organisieren. "Erste positive Signale habe ich bereits erhalten", sagte Maier der "Welt". Als Parteivorsitzender wolle er "deutlich andere Schwerpunkte setzen als die aktuelle Parteiführung, sowohl beim Thema Sicherheit und Migration als auch bei wirtschaftlichen Themen". Er wolle "nicht tatenlos zusehen, wie das Land nach rechts rückt und unsere SPD den Bach runtergeht".

Mit Blick auf die Wirtschaft forderte Maier von seiner Partei Zukunftsoptimismus: Man müsse "den digitalen Wandel aktiv gestalten", sagte Maier bei n-tv. Digitalisierung und neue Technologien böten erhebliche Chancen zum Wohle der Menschheit und der Wirtschaft, sagte er der "Welt". Die SPD solle Zukunftstechnologien als Möglichkeit zur Verbesserung der Lebensqualität und zum ökonomischen Fortschritt begreifen und den Menschen die Angst davor nehmen, forderte der Startup-Unternehmer.

"Linksruck" lehnt Maier "entschieden" ab

"Einen Linksruck der SPD mit Kollektivierungs- und Enteignungsplänen lehne ich entschieden ab", machte Maier deutlich. Die Abschaffung des Solis unterstützt Maier, sie müsse allerdings "gekoppelt sein an eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes". Zudem sprach er sich für eine "deutlich konsequentere Besteuerung von hohen Erbschaften" aus.

Bis zum 1. September haben Kandidaten für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles noch Zeit, um sich zu bewerben. Öffentlich bekannt sind bisher die Bewerbungen von Europa-Staatsminister Michael Roth und der ehemaligen nordrhein-westfälischen Familienministerin Christina Kampmann, der Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie der Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Angesprochen darauf, warum er - anders als diese Zweierteams - alleine antrete, erklärte Maier bei n-tv: "Ich bin fest davon überzeugt, das auch ein Mann oder eine Frau alleine mit entsprechenden Inhalten die Wende einleiten kann."

Der Vorsitz soll dann nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. Die Bewerbungsphase hatte am 1. Juli begonnen und dauert noch bis zum 1. September. Anschließend sind Regionalkonferenzen geplant, auf denen sich die Kandidaten präsentieren, sowie eine Mitgliederbefragung. Die formale Entscheidung fällt ein Parteitag Anfang Dezember.

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa/AFP

Mehr zum Thema