Der Thailändische Ex-Ministerpräsident Thaksin wird 2006 unter anderem wegen Machtmissbrauchs bei einem Militärputsch gestürzt. Um der Justiz zu entgehen, flieht er 2008 aus dem Land. Nun will er zurückkehren. Doch auch jetzt ist die Gefängnisstrafe nicht vom Tisch.

Der frühere thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra wird nach jahrelangem Exil in seiner Heimat zurückerwartet. Das kündigte die Tochter des Milliardärs, Paetongtarn Shinawatra, auf der Online-Plattform X, vorher Twitter, an. "Am Dienstag, dem 22. August, werde ich um 9 Uhr am Don Muang Flughafen meinen Vater Thaksin treffen", schrieb Paetongtarn. Am Tag der Rückkehr des Ex-Premiers steht eine erneute Abstimmung im Parlament über den Regierungschef an.

Die von Thaksin unterstützte Pheu Thai-Partei will mit dem Immobilienmagnaten Srettha Thavisin als Kandidaten und einem Bündnis mit Konservativen an die Macht. Thaksin, der in der Telekom-Industrie zu Reichtum kam, war 2001 zum Ministerpräsidenten gewählt worden. 2006 wurde er bei einem Militärputsch gestürzt. Er wurde der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land ins Exil, um einer Haftstrafe zu entgehen.

Thailand noch immer ohne Regierungschef

Auch nach der angekündigten Rückkehr könnte er noch ins Gefängnis kommen. Ob es dazu tatsächlich kommt, bleibt abzuwarten. Die von ihm unterstützte Pheu Thai-Partei, der seine Tochter angehört, ist auf die Unterstützung der vom Militär ernannten Senatskammer des Parlaments angewiesen, um an die Macht zu kommen. Seit der Parlamentswahl vor drei Monaten hat das Land noch immer keinen neuen Regierungschef.

Die bei der Wahl zweitplatzierte Pheu Thai hat in diesem Monat die Regierungsbildung übernommen, nachdem der Vorsitzende der siegreich aus den Wahlen hervorgegangenen progressiven Move Forward-Party (MFP) mit seiner Bewerbung um das Amt des Regierungschefs am Widerstand des vom Militär ernannten Senats gescheitert war. Hauptgrund war das Ziel der MFP, das strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Pheu Thai kündigte der MFP daraufhin die Gefolgschaft und verbündete sich mit den Konservativen.

Die MFP von Wahlsieger Pita Limjaroenrat lehnt es ab, den ehemaligen Bündnispartner bei der Bildung der nächsten Regierung zu unterstützen. Das Vorgehen der Pheu Thai verzerre das Ergebnis der Parlamentswahl und widerspreche dem Willen des Volkes, hieß es.