Nach der desaströsen Landtagswahl 2014 gilt der neue Thüringer SPD-Chef Bausewein als Hoffnungsträger. Doch schon damals verweigert der Erfurter Oberbürgermeister den Gang in die Landespolitik. Nun will er auch die SPD nicht mehr führen.

Der Thüringer SPD-Chef Andreas Bausewein legt sein Amt als Landesvorsitzender nieder. Diesen Schritt kündigte der 44-Jährige in Erfurt für die kommende Woche an. Seine Entscheidung begründete er mit den zunehmenden Aufgaben als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt. Er nannte etwa die Vorbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt und Konzepte für die ICE-City rund um den neuen ICE-Knoten. Im kommenden Mai will er sich zudem als Stadtoberhaupt zur Wiederwahl stellen. Bausewein hatte die Parteiführung 2014 nach dem Wahldebakel der SPD in Thüringen übernommen.

In der Landes-SPD wolle er für einen geordneten Übergang sorgen, sagte Bausewein. Er könne sich vorstellen, dass bis zur Wahl eines Nachfolgers einer seiner Stellvertreter das Amt des Vorsitzenden übernimmt. Er sei in seinem Amt nicht infrage gestellt worden, habe über die Weihnachtsfeiertage jedoch Zeit gehabt, über Schwerpunkte seiner Arbeit nachzudenken.

Bauseweins Rückzug aus der Landespolitik ist ein Rückzug auf Raten: Bereits im Oktober hatte er angekündigt, sich nicht um die SPD-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 zu bewerben. Stattdessen schlug er Innenminister Georg Maier für eine SPD-Kandidatur vor. Dieser gilt nun auch als Anwärter auf den Posten des Parteichefs. Seinen Verzicht begründete er damals damit, dass er im Falle seiner Wiederwahl die gesamte Amtsperiode Oberbürgermeister bleiben wolle.

Bei der Amtsübernahme als Landesvorsitzender stand Bausewein 2014 für einen personellen Neuanfang. Vielen galt er als Hoffnungsträger. Er weigerte sich jedoch, als Minister der rot-rot-grünen Regierung in die Landespolitik zu wechseln.

Erst vor wenigen Wochen hatte die Koalition das umstrittene Großprojekt Gebiets- und Strukturreform in seiner bisherigen Form im Freistaat aufgegeben. In einem offenen Brief gab die Linke im Anschluss der SPD einen gewichtigen Teil der Schuld am Scheitern. Daraufhin beschwerte sich Bausewein über den Ton innerhalb der Koalition. Zuvor war bereits ein SPD-Innenminister an dem Vorhaben gescheitert und gab seinen Posten auf.

Bausewein ist seit 2006 Stadtoberhaupt in Erfurt und hatte den Posten der CDU abgenommen. Seine Herausforderin im kommenden Jahr im Kampf um das Amt ist die frühere CDU-Ministerin und derzeitige Landtagsabgeordnete Marion Walsmann, die in der Landeshauptstadt bereits erfolgreich Wahlen bestanden hat. So hatte sie sich bei der Landtagswahl 2014 gegen den späteren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durchgesetzt und das Direktmandat gewonnen. Monate zuvor war sie von der damaligen CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als Staatskanzleichefin vor die Tür gesetzt worden und hatte auch keinen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste für die Landtagswahl erhalten.