Bausewein löst Matschie ab Machtwechsel in der Thüringer SPD
16.09.2014, 07:06 Uhr
Erfurts OB Andreas Bausewein (l.) wird Parteichef Christoph Matschie beerben.
(Foto: picture alliance / dpa)
Nach der historischen Wahl-Schlappe und der Aufforderung aus der Bundesspitze nimmt der Thüringer SPD-Chef Matschie seinen Hut. Nachfolger wird der Erfurter Oberbürgermeister. Er gilt als Anhänger einer rot-roten Koalition und soll auch die Verhandlungen führen.
Nach der Wahlschlappe für die SPD bei der Thüringer Landtagswahl wird es einen Führungswechsel an der Parteispitze geben. Der amtierende SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte am Montagabend nach einer mehrstündigen Gremiensitzung in Erfurt an, dass er bei der Neuwahl des Landesvorstands im Oktober nicht wieder kandidieren werde. Neuer Landesvorsitzender soll der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein werden. Das hätten die Spitzengremien der Partei einmütig vorgeschlagen.
Der 41-jährige Bausewein soll demnach für die SPD auch die anstehenden Sondierungsgespräche mit Linken und Grünen sowie der CDU leiten. Ein Landtagsmandat hat er indes nicht. Laut MDR sollen dem Team zudem Matschie sowie Spitzenkandidatin Heike Taubert, die NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und der einzige Direktmandatsgewinner Matthias Hey angehören.
Abgeschlagen im Wahlkreis
Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag große Verluste erlitten und war auf 12,4 Prozent abgerutscht. Es ist das schlechteste Ergebnis seit 1990. Dennoch könnte sie weiter regieren. Möglich ist ein rot-rot-grünes Bündnis, wobei die Linkspartei dann erstmals einen Ministerpräsidenten stellen würde. Die andere Option ist eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition.
Matschie steht seit 1999 an der Spitze der Thüringer SPD. Er war zudem Fraktionsvorsitzender und in der schwarz-roten Koalition seit 2009 Vize-Regierungschef und Bildungsminister. Bei der Wahl am Sonntag hatte er in seinem Wahlkreis Jena 1 nur den vierten Platz erreicht mit nicht einmal 16 Prozent der Erststimmen. Das Direktmandat hatte ein Linke-Kandidat errungen.
Bauswein bereits 2009 für rot-rotes Bündnis
Bausewein ist seit 2006 Erfurter Oberbürgermeister. Im April 2012 hatte Bausewein bereits im ersten Wahlgang das Erfurter Rathaus verteidigt. Der Elektroinstallateur und Diplompädagoge war von 1995 bis 2004 Landesvorsitzender der Jusos Thüringen und saß von 2004 bis 2006 im Landtag. Er gehörte bereits nach der Landtagswahl 2009 zu den Befürwortern einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Damals scheiterten die Sondierungen allerdings.
Bausewein sagte, er wolle die bevorstehenden Gespräche "völlig offen" führen. Ziel sei eine "stabile, handlungsfähige Regierung". Zugleich lehnte er ein mögliches Ministeramt ab.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte sich zuvor erneut für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD ausgesprochen. Sie will außerdem mit den Grünen sprechen.
Der Landesvorstand der Thüringer Linken beschloss unterdessen am Montagabend einstimmig, SPD und Grüne zu Sondierungen über die Möglichkeiten einer gemeinsamen Landesregierung einzuladen. Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erklärte, ein erstes gemeinsames Gespräch soll es noch in dieser Woche geben.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP