Politik

Erster Arbeitstag des Stabschefs Trump erwartet "Spektakuläres" von Kelly

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Der Präsident (r.) und sein neuer Stabschef.

(Foto: AP)

Donald Trump mag Superlative. Entsprechend hoch sind seine Erwartungen an den neuen Stabschef Kelly. Dass es nicht so rund laufe in seiner Amtszeit, bestreitet der US-Präsident allerdings. Man habe "viele Rekorde" aufgestellt.

Der neue Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, hat sein Amt angetreten. US-Präsident Donald Trump sagte nach der Vereidigung des 67-Jährigen, er habe "keinen Zweifel" daran, dass der bisherige Heimatschutzminister auch auf seinem neuen Posten einen "spektakulären Job" leisten werde.

Zugleich bestritt der Präsident, dass es "Chaos" im Weißen Haus gebe. Allerdings waren seine ersten sechs Monate durch interne Machtkämpfe, die Affäre um dubiose Russland-Kontakte sowie das Scheitern der Reform des Gesundheitswesens geprägt. Der Ende vergangener Woche unter massivem internen Druck zurückgetretene Stabschef Reince Priebus wurde von Trump offenbar zumindest teilweise für die Probleme verantwortlich gemacht.

Gleichwohl pries der Präsident die eigene bisherige Bilanz. Seine Regierung habe sehr gute Arbeit geleistet und "viele Rekorde" aufgestellt. Er verwies darauf, dass der Aktienmarkt ein Rekordniveau erreicht habe und die US-Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit "17 Jahren" sei. Allerdings hatte die Erholung der US-Wirtschaft bereits lange vor Trump eingesetzt. So wurde unter seinem Vorgänger Barack Obama die offizielle Arbeitslosenquote seit 2010 um mehr als die Hälfte gesenkt.

Frust mit der eigenen Partei

Seinen neuen Stabschef lobte Trump für die "enormen Resultate", die er als Heimatschutzminister erzielt habe. Kelly war auf dem Posten unter anderem für den Schutz der Grenzen und die Ausweisung von Einwanderern ohne Aufenthaltsstatus zuständig. Die Ablösung von Priebus, der früher Parteivorsitzender der Republikaner war, wurde von US-Kommentatoren auch als Ausdruck der Frustration des Präsidenten mit dem Establishment der eigenen Partei gedeutet.

Dieser Frust war in der vergangenen Woche durch das Scheitern der Gesundheitsreform im Senat gemehrt worden. Die dortige Führung der Republikaner hatte sich vergebens bemüht, Geschlossenheit in den eigenen Reihen für die von Trump propagierte Ablösung des unter Obama eingeführten Gesundheitssystems herzustellen. Priebus war unter anderem für die Zusammenarbeit zwischen dem Weißen Haus und den Republikanern im Kongress zuständig.

Quelle: ntv.de, mli/AFP