Politik

"Keine Vorbedingungen" Trump ist zu Treffen mit Iran bereit

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Donald Trump ist einen Schritt auf den Iran zugegangen.

(Foto: REUTERS)

Die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran verharren momentan auf sehr niedrigem Niveau. Doch nun zeigt sich der amerikanische Präsident bereit zu Gesprächen. Dazu müsse es nur eine Einladung aus Teheran geben.

Im eskalierenden Streit mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani bereit. "Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte Trump nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus. "Keine Vorbedingungen."

Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, fügte der US-Präsident während hinzu. Wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt". Das Abkommen, aus dem die USA im Mai dieses Jahres ausgestiegen sind, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen. Die anderen Mitunterzeichner, darunter Deutschland, ringen nach wie vor um den Fortbestand des Abkommens.

Durch den einseitigen Ausstieg der USA drohen Teheran Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November. Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen.

"Ich glaube an Treffen"

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen. Der US-Präsident bekräftigte am Montag, das "brutale Regime im Iran" dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. "Ich glaube an Treffen", sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran, der als Rivale des US-Verbündeten Saudi-Arabien an Bedeutung gewinnt, hatten sich zuletzt immer weiter verschärft. Erst vor einer Woche hatte Trump den iranischen Präsidenten gewarnt, "niemals wieder die USA" zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über Twitter setzte der US-Präsident komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen. Zuvor hatte Ruhani den USA mit der "Mutter aller Schlachten" gedroht.

Trump kündigte zudem Sanktionen gegen das Land an und drohte anderen Staaten mit finanziellen Konsequenzen, sollten sie nach November dem Iran Öl abkaufen. Die iranische Führung signalisierte, dass sie im Falle einer Blockade ihrer Ölexporte dazu bereit sei, die Straße von Hormus dichtzumachen. Eine Sperrung der Schifffahrtsstraße hätte weitreichende Folgen für die Ölindustrie.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa/rts/AFP

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