Politik

Twitter und Facebook schließen? Trump knöpft sich soziale Medien vor

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US-Präsident Donald Trump wirft Twitter Einmischung in den Wahlkampf vor.

(Foto: AP)

Weil Twitter nunmehr auch Tweets von Donald Trump einem Faktencheck unterzieht, geht der US-Präsident auf die Barrikaden: Offenbar plant er, eine Verfügung gegen soziale Medien zu erlassen. Wie die genau aussehen soll, ist offen. Für eine Beschränkung gäbe es hohe rechtliche Hürden.

Donald Trump ist sauer auf Twitter, nun hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington, Trump werde im Laufe des heutigen Tages eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details nannte sie nicht. Mehrere mitreisende Journalisten beziehen sich auf ihre Andeutungen.

Ganz offen hatte Trump zuvor bereits gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten. Hintergrund ist, dass Twitter - Trumps bevorzugte Plattform - am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in einem Tweet behauptet, dass eine Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Am Mittwochabend schrieb er, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. "Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!" Unklar ist, auf welcher rechtlichen Grundlage die US-Regierung eine Regulierung beschließen könnte.

80 Millionen Follower auf Twitter

Trump will im November für eine zweite Amtszeit kandidieren. Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen - ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen.

Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizte, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bat, das zu unterlassen. Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.

Quelle: ntv.de, jug/dpa