Aussage nach Netanjahu-Treffen Trump will "Deal" mit dem Iran
Israels Ministerpräsident Netanjahu ist erneut in Washington, um über den Iran zu sprechen. Dem Vernehmen nach hält er ein militärisches Eingreifen früher oder später für unvermeidlich. Auf Trump kann er dabei im Moment aber wohl nicht zählen.
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Worten beim Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu klargemacht, dass er im Iran-Konflikt weiter auf Verhandlungen setzt. Er habe darauf "bestanden", dass die Verhandlungen mit dem Iran weitergeführt würden, um herauszufinden, ob ein Deal zustande kommen könne, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social. Wenn ja, wäre das die von ihm bevorzugte Option. Angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten und der erhöhten Kriegsgefahr hatten israelische Medien das Treffen als wegweisend eingestuft.
Die siebte Zusammenkunft der beiden seit Trumps Amtsantritt ereignete sich wenige Tage, nachdem Vertreter der USA und des Irans vergangene Woche in Omans Hauptstadt Maskat neue Verhandlungen begonnen hatten. Trump stellte danach eine Fortsetzung in Aussicht - ein genauer Termin dafür steht bisher nicht fest. Der Iran erklärte sich bereit, über Einschränkungen seines Atomprogramms zu sprechen, im Gegenzug strebt Teheran eine Aufhebung von Sanktionen an.
Israel hat wiederholt vor einem Abkommen mit dem Iran gewarnt, das sich nur auf das Atomprogramm beschränkt. Der jüdische Staat sieht sich durch das Programm in seiner Existenz bedroht. Israel dringt deshalb darauf, dass ein Abkommen nicht nur das Atomprogramm umfasst, sondern auch das iranische Raketenarsenal und die Unterstützung verbündeter Milizen. Eine solche Ausweitung der Gespräche lehnt die Führung in Teheran allerdings ab. "Die Raketenfähigkeiten der Islamischen Republik sind nicht verhandelbar", sagte Ali Schamchani, ein Berater des Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei.
Trump verweist auf Angriff im Juni
Nach der Zusammenkunft mit Netanjahu im Weißen Haus sprach Trump von einem "sehr guten Treffen", bei dem allerdings nichts Definitives vereinbart worden sei - abgesehen von seinem Beharren auf Verhandlungen. Das letzte Mal habe sich der Iran gegen ein Abkommen entschieden und sei dann von US-Angriffen auf iranische Atomanlagen getroffen worden, schrieb Trump. Für den Iran sei das nicht gut gewesen. "Hoffentlich werden sie dieses Mal vernünftiger und verantwortungsbewusster sein."
Washington und Teheran hatten bereits im vergangenen Jahr über Irans Atomprogramm verhandelt, die Gespräche waren jedoch bei zentralen Fragen ins Stocken geraten. Nur einen Tag vor Beginn der geplanten sechsten Verhandlungsrunde im Juni 2025 griff Israel dann den Iran an. Die Streitkräfte der Islamischen Republik reagierten mit Raketenbeschuss. Knapp eine Woche später stiegen die USA in den Krieg mit ein und bombardierten zentrale Atomanlagen. Trump sagte damals, Irans Nukleareinrichtungen seien komplett vernichtet worden.
Die neuen Verhandlungen fanden auch vor dem Hintergrund einer aufgestockten US-Militärpräsenz in Nahost statt. Im Januar hatte das Regime im Iran Massenproteste brutal niederschlagen lassen, die Zahl der Toten könnte in die Zehntausende gehen. Trump hatte der iranischen Führung daraufhin mit einem militärischen Eingreifen gedroht und die US-Militärpräsenz in der Region unter anderem mit dem Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" gestärkt. In einem Interview mit dem US-Nachrichtenportal "Axios" sagte Trump jüngst, dass er erwäge, einen weiteren Flugzeugträger in die Region zu senden.
Netanjahu verwies bei dem Gespräch mit Trump mit Blick auf die neuen Verhandlungen mit dem Iran auf die Sicherheitsbedürfnisse seines Landes. Außerdem sei es um den Gazastreifen und die Lage in der Region gegangen, teilte Netanjahus Büro nach der Zusammenkunft mit. Mit Trump habe er sich auf eine "Fortsetzung der engen Koordination und des engen Kontakts zwischen ihnen" geeinigt.
Mehrere israelische Medien berichteten, Israel halte einen Krieg mit dem Iran für unvermeidlich und letztlich nur für eine Frage der Zeit. Als Grund wurde eine unnachgiebige Haltung Teherans bei den Verhandlungen genannt.