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Wer spendete für die Zeremonie? Trumps Amtseinführung gerät unter Verdacht

Amtseinführung Trump

Nach seiner Amtseinführung ließ Trump verbreiten, es habe einen neuen Besucherrekord gegeben - eine offenkundige Unwahrheit.

(Foto: Richard Ellis/ZUMA Wire/dpa)

Dem Umfeld von US-Präsident Trump droht neuer Ärger. Diesmal geht es um das Komitee, das seine Amtseinführung vor zwei Jahren organisierte. Es geht dabei um die Frage, ob es illegal Spenden angenommen hat. Doch das ist nicht alles.

New Yorker Staatsanwälte haben das Komitee zur Planung der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zur Herausgabe von Dokumenten aufgefordert. Das für Veranstaltungen rund um die Amtseinführung zuständige Gremium soll umfassende Informationen zu Spendern, Lieferanten, Auftragnehmern und Bankkonten offenlegen, wie mehrere US-Medien unter Berufung auf eine Kopie der Anordnung berichten. Demnach soll auch geprüft werden, ob es Zuwendungen aus dem Ausland gab. Laut Bundesgesetz dürfen in den USA nur Staatsbürger an politische Komitees spenden.

Der Sender CNN, dem nach eigenen Angaben eine Kopie der Anordnung vorliegt, schließt daraus, dass die Staatsanwälte ein breites Spektrum an möglichen Straftaten untersuchen, unter anderem Verschwörung, Falschaussage, Betrug, Geldwäsche, Verstöße gegen Auskunftspflichten und Verstöße gegen das Verbot von Spenden ausländischer Staaten oder im Namen Dritter.

Im Fokus sind laut "Washington Post" und "Wall Street Journal" insbesondere auch Informationen zu Spenden des US-amerikanischen Unternehmers Imaad Zuberi. Seine Firma Avenue Ventures hatte 900.000 Dollar an das Komitee gespendet. Das Komitee bestätigte den Erhalt der Anordnung und teilte mit, dass diese noch geprüft werde. Es sei aber bereit, zu kooperieren. Für Veranstaltungen rund um die Vereidigung Trumps im Januar 2017 hatte das Komitee die Rekordsumme von 107 Millionen Dollar (rund 93,7 Millionen Euro) beschafft.

Auch Mueller interessierte sich für Frage

Das Budget war demnach mehr als doppelt so hoch wie das des Ausschusses des ehemaligen Präsidenten Barack Obama. Bereits im vergangenen Jahr hatten Staatsanwälte im Zuge von Ermittlungen gegen Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen das Komitee ins Visier genommen. Auch Sonderermittler Robert Mueller hatte die Möglichkeit erwogen, dass der Ausschuss Gelder aus dem Ausland zur Finanzierung von Veranstaltungen angenommen haben könnte.

Die Arbeit des Planungskomitees war schon einmal Thema in einem Prozess. Rick Gates, ein langjähriger Geschäftspartner von Trumps ehemaligem Wahlkampfleiter Paul Manafort und stellvertretender Vorsitzender des Komitees, sagte vor Gericht aus, das Komitee möglicherweise mit gefälschten Spesenabrechnungen bestohlen zu haben.

Gates hat sich in den Russland-Ermittlungen zur Kooperation mit Sonderermittler Robert Mueller bereiterklärt und sich schuldig bekannt. In den Ermittlungen geht es schwerpunktmäßig um die mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in den US-Wahlkampf sowie den Verdacht einer möglichen Verwicklung von Trump-Mitarbeitern in diese Interventionen. Unklar ist, ob auch das Amtseinführungskomitee Gegenstand der Russland-Ermittlungen ist.

Quelle: n-tv.de, vpe/dpa/AFP

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