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Der Journalist Deniz Yücel sitzt seit mehr als acht Monaten in türkischer Haft.
Der Journalist Deniz Yücel sitzt seit mehr als acht Monaten in türkischer Haft.(Foto: Karlheinz Schindler/dpa-Zentralbild/dpa)
Mittwoch, 25. Oktober 2017

Stellungnahme vor Gerichtshof: Türkei erhält Aufschub im Fall Yücel

Seit mehr als acht Monaten sitzt der Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Zu einer Beschwerde des Menschenrechtsgerichtshofs hat der Staat noch keine Stellung genommen, dabei ist eine Frist bereits verstrichen. Nun bekommt die Regierung mehr Zeit.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat der türkischen Regierung drei weitere Wochen Zeit gegeben, um zur Beschwerde des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel Stellung zu beziehen. Dies bestätigte eine Sprecherin des Straßburger Gerichts am Mittwoch auf Anfrage. Die erste Frist war am Dienstag um 23.59 Uhr abgelaufen. Die Regierung in Ankara hatte eine Fristverlängerung um sechs Wochen beantragt. Nun soll sie ihre Stellungnahme bis zum 14. November abgeben.

Yücel sitzt seit acht Monaten in der Türkei in Untersuchungshaft, die mit dem Verdacht der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung begründet wird. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte den Journalisten, ein Terrorist und Spion zu sein, ohne dafür Beweise zu präsentieren. Eine Anklage ist bisher nicht erhoben worden.

Mehrere Anträge Yücels auf Freilassung wurden abgewiesen - zuletzt am 29. März vom türkischen Verfassungsgericht. Daraufhin wandte sich der Journalist an den Gerichtshof für Menschenrechte. Er wirft der Türkei unter anderem Verstöße gegen sein Recht auf Freiheit und gegen das Grundrecht auf Pressefreiheit vor.

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch im Juli 2016 sind beim Menschenrechtsgerichtshof rund 30.900 Beschwerden eingegangen, davon waren über 6600 Anfang Oktober noch in Bearbeitung. Ein inhaltliches Urteil ist bisher nicht ergangen.
Auch im Fall von Yücel kann das Verfahren noch einige Monate dauern. Sollte der Gerichtshof zu dem Schluss kommen, dass die Inhaftierung menschenrechtswidrig ist, wäre die Türkei als Mitglied des Europarats zur Freilassung des Journalisten verpflichtet.

Quelle: n-tv.de

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