Politik

Vorwurf der Zensur Türkei verhängt Werbeverbot gegen Twitter

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Sollte sich Twitter weiter querstellen, könnte die Internetgeschwindigkeit für die Dienste des Netzwerks gedrosselt werden.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Bisher weigert sich Twitter offenbar, ein neues Gesetz der türkischen Regierung für soziale Netzwerke umzusetzen. Die Behörden belegen deshalb jetzt alle Plattformen des Unternehmens mit einem Werbeverbot. Sollte Twitter weiterhin nicht einlenken, könnten drastischere Schritte folgen.

Wegen Verstoßes gegen ein umstrittenes Social-Media-Gesetz hat die Türkei ein Werbeverbot gegen Twitter verhängt. Das Verbot betrifft auch Twitters Live-Video-App Periscope und die Online-Bildpinnwand Pinterest, wie aus einer im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Ein im Juli verabschiedetes Gesetz verpflichtet Anbieter ausländischer Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischer Nutzer unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen.

Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, werden schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite verhängt. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Aktivisten und Menschenrechtler werfen der Regierung vor, damit eine Zensur durchsetzen zu wollen. Der stellvertretende Verkehrs- und Infrastrukturminister Ömer Fatih Sayan schrieb auf Twitter, man hoffe, dass Pinterest und Twitter "umgehend" die erforderlichen Schritte unternehmen.

Die Reduzierung der Bandbreite für soziale Netzwerke, die ihre Verpflichtung nicht erfüllten, sei das Letzte, was man wolle. Bereits im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und Youtube, mit Geldstrafen belegt. Youtube, Facebook und andere Anbieter haben inzwischen angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen.

Quelle: ntv.de, jhe/dpa