US-Wahl 2020

Im Schneckentempo zum Wahlsieg Klagen und Überlastung bremsen Auszählung

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Bei der US-Wahl zählt jede Stimme.

(Foto: REUTERS)

Mehr als drei Tage liegt die US-Präsidentschaftswahl mittlerweile zurück, aber einen Sieger gibt es offiziell noch immer nicht. In vielen Fällen versuchen die Republikaner die drohende Niederlage vor Gericht hinauszuzögern. Die betroffenen Staaten zählen lieber genau, nicht schnell.

Es klingt wie ein schlechter Scherz: In West Chester, einem kleinen Vorort von Philadelphia im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania, werden erst am Montag wieder Stimmen der US-Präsidentschaftswahl gezählt. Die Helfer seien einfach erschöpft, hat der verantwortliche Wahlleiter in einem Interview mit dem Lokalfernsehen erzählt. Er habe ihnen übers Wochenende freigegeben, um sich von der anstrengenden Arbeit zu erholen.

Verständlich, seit Dienstagmorgen Ortszeit stehen die Helfer landesweit mit Maske und vielerorts Handschuhen ausgestattet unter fluoreszierendem Licht in Sport- und Mehrzweckhallen oder Tiefgaragen, öffnen Wahlumschläge, sortieren und stapeln Stimmzettel, laden sie in einen optischen Scanner, der die Stimmen schließlich zählt. Alles unter den wachsamen Augen von Anwälten beider Parteien - und der ganzen Welt: Mehr als eine Auszählungseinrichtung überträgt das zähe Prozedere der Transparenz wegen per Livestream im Internet. Es dürfte kaum Menschen geben, die sich so sehr ein Ende der Wahl wünschen wie die Wahlhelfer.

Aber bis dahin scheint es noch immer ein weiter Weg: Nicht nur in Pennsylvania wird nach wie vor gezählt, auch in Alaska, Arizona, Georgia, Nevada und North Carolina ist das Ergebnis noch nicht offiziell - auch wenn der Trump-nahe Sender Fox News die Stimmen aus Arizona bereits vor drei Tagen dem Demokraten Joe Biden zugeschlagen hat.

Viele Klagen, viele Regeln

Schuld an diesem Schneckenrennen sind zwei Dinge. Vor allem die Anhänger von Joe Biden haben wegen des Coronavirus per Brief gewählt, landesweit habend das insgesamt mehr als 65 Millionen Amerikaner gemacht. In vielen Bundesstaaten ist die Auszählung allerdings so geregelt, dass zuerst die Stimmen vom Wahltag ausgewertet werden. Erst danach sind jene Stimmen dran, die im Vorfeld beispielsweise per Brief abgegeben wurden. Um das absehbar langwierige Verfahren zu beschleunigen, hatte sich unter anderem die demokratische Staatsregierung von Pennsylvania im Vorfeld der Abstimmung um eine Anpassung der Wahlgesetze bemüht - die örtlichen Republikaner blockierten diese Initiative im Parlament des Bundesstaates.

*Datenschutz

Die Trump-Partei ist aber nicht nur vor der Abstimmung mit ihrem Widerstand gegen die Auszählung aufgefallen, sondern auch danach. In nahezu allen eng umkämpften Bundesstaaten haben sie versucht, das Verfahren gerichtlich zu beeinflussen. Das Trump-Lager habe beinahe ein Dutzend Klagen in Arizona, Georgia, Michigan, Nevada und Pennsylvania eingereicht, um die Auszählung stoppen oder Stimmen für ungültig erklären zu lassen, schreibt die "New York Times". Bisher erfolglos.

Nichtsdestotrotz ziehen die Klagen die Auszählung in die Länge, genauso wie die Abstandsregeln, die wegen des Coronavirus gelten. Beispielsweise hatten sich die Republikaner in der demokratischen Hochburg Philadelphia beschwert, dass ihre Beobachter nicht nah genug an die einzelnen Zählstationen herangehen könnten, um die Echtheit der Briefumschläge bestätigen zu können. Ein Richter gab ihnen recht und entschied, dass die Beobachter nicht wie von der Stadt vorgeschrieben drei Meter entfernt stehen müssen, sondern nur 1,80 Meter. Die Wahlleitung ordnete anschließend an, dass die Absperrungen in den Hallen entsprechend dem Beschluss neu aufgestellt werden. Erst danach durfte weitergezählt werden.

Und nochmal von vorne ...

Bundesstaaten wie Nevada, in denen die Auszählung seit Tagen so schleppend verläuft, dass sich das Internet nur noch mit Galgenhumor zu helfen weiß, bitten angesichts solcher Hindernisse um Verständnis. "Die Menge an Briefwahlstimmen ist sicherlich etwas, was wir so noch nie gesehen haben", hieß es von der Wahlleitung des zweitgrößten Bezirks Washoe County. Sie verwies darauf, dass jede Stimme in einem mehrstufigen Prozess verifiziert werden müsse, um die Richtigkeit des Wahlergebnisses sicherzustellen. Genauigkeit sei in diesem Fall wichtiger als Schnelligkeit. Noch bis zum 12. November dürfen in Nevada Stimmen gezählt werden.

Und danach beginnt das Drama wahrscheinlich gleich in mehreren Bundesstaaten von vorne: Beispielsweise ist der Vorsprung von Joe Biden in Georgia so knapp, dass Trump im Südstaat eine Neuauszählung verlangen kann. In der einstigen republikanischen Hochburg haben fast fünf Millionen Menschen an der Präsidentschaftswahl teilgenommen. Nach Auszählung von 99 Prozent dieser Stimmen liegt Biden hauchdünn mit 7248 in Führung.

Quelle: ntv.de