US-Wahl 2020

Keine Hoffnung mehr auf Wahlsieg Kushner legt Trump wohl Aufgabe nahe

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Jared Kushner ist mit der Tochter des Präsidenten, Ivanka Trump, verheiratet.

(Foto: REUTERS)

Öffentlich weigert sich Donald Trump bisher standhaft, seine Niederlage bei der US-Wahl gegen Joe Biden einzugestehen. Sein Schwiegersohn scheint einem Bericht zufolge schon einen Schritt weiter. Noch aber herrscht Funkstille zwischen dem alten und dem neuen Präsidenten.

Im engeren Umfeld des amtierenden Präsidenten Donald Trump gelangt man anscheinend allmählich zur Einsicht, die Wahl und damit auch das Weiße Haus verloren zu haben. CNN berichtet unter Berufung auf zwei Quellen, dass Jared Kushner, Schwiegersohn und enger Berater des Präsidenten, Trump nahegelegt habe, die Niederlage gegen Joe Biden zu akzeptieren.

Ob Trump sich dem öffentlichen Druck beugen wird, ist nicht klar. In den vergangenen Tagen hatte er bei zwei kurzen Auftritten und auf Twitter mehrfach betont, dass er sich für den Sieger der Wahl hält und eine Niederlage gegen Joe Biden nur durch Betrug möglich wäre. Nachdem US-Medien den Demokraten am späten Samstagnachmittag zum Sieger erklärt hatten, gab Trumps Wahlkampfstab ein schriftliches Statement heraus, wonach Biden sich "fälschlicherweise" als Sieger darstelle. "Fakt ist: Die Wahl ist noch lange nicht vorbei", hieß es. Am Montag werde man rechtliche Schritte gegen das Ergebnis einlegen.

Das öffentliche Eingeständnis, verloren zu haben, ist fester Bestandteil der ungeschriebenen Regeln, die zu einer Präsidentschaftswahl in den USA gehören. Aus dem engeren Umfeld des Präsidenten hieß es zuletzt aber noch, dass über eine solche concession speech bislang nicht gesprochen worden sei. Laut CNN gibt es bisher auch keinerlei Kontakt zwischen dem Weißen Haus und dem Wahlkampfteam des neugewählten Präsidenten Joe Biden.

Was, wenn Trump sich weigert?

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Mit seiner Weigerungshaltung steht Trump im republikanischen Kosmos nicht alleine da. Auch der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, lehnt es bisher ab, Biden zum Sieg zu gratulieren. Zuletzt hatte er, ähnlich wie viele andere Republikaner darauf gedrängt, erst alle Stimmen auszuzählen. Der republikanische Abgeordnete Steve Scalise aus dem Bundesstaat Louisiana äußerte sich ähnlich. Es gebe nach wie vor wichtige rechtliche Fragen, die geklärt werden müssten, bevor das Ergebnis final sei, schrieb er auf Twitter. Die amerikanischen Bürger hätten eine faire und transparente Wahl verdient. Belege, inwiefern die Wahl intransparent oder unfair gewesen sein könnte, legte Scalise nicht vor.

Offen ist, was genau passiert, falls Trump sich auch in den kommenden Wochen weigert, seine Niederlage einzugestehen. Der Zeitplan sieht vor, dass das Gremium der Wahlleute Biden am 14. Dezember als kommenden Präsidenten bestätigt. Am 20. Januar würde er feierlich vor dem Kapitol in Washington vereidigt und hätte ab diesem Zeitpunkt die Kontrolle über alle Bundesbehörden und als Oberbefehlshaber auch über das Militär. Sollte Trump das Weiße Haus dann immer noch nicht verlassen haben, könnte Biden ihn womöglich einfach rauswerfen lassen.

Quelle: ntv.de, chr